Standortbestimmung für AfD eine Woche vor Parteitag

Am kommenden Sonntag (12.6.) finden in Sachsen in allen Landkreisen außer Meißen Landratswahlen statt. Dazu werden in 184 Städten und Gemeinden Bürgermeister und in 23 Städten – darunter der Landeshauptstadt Dresden – Oberbürgermeister gewählt.

Obwohl die Ergebnisse der Wahlen in hohem Maße von lokalen und regionalen Begebenheiten und Persönlichkeiten beeinflusst werden, wird man vor allem in den Reihen der AfD mit großem Interesse auf den Ausgang der ersten Runde blicken.

Der Grund: Nur eine knappe Woche nach den Kommunalwahlen im Bundesland des immer noch stärksten Landesverbandes, dem auch der einzig verbliebene Parteisprecher Tino Chrupalla entstammt, wird die Partei in Riesa ihren Bundesparteitag abhalten – bei dem auch eine komplette Neuwahl des Vorstandes ansteht.

Hoher Einsatz für MdEP Maximilian Krah in Dresden

Während die AfD in den vergangenen beiden Jahren hauptsächlich in westdeutschen Bundesländern, aber auch immerhin in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt bei Wahlen Federn lassen, gilt der Landesverband in Sachsen neben jenem in Thüringen als einer der stabilsten in der Wählergunst. In beiden Bundesländern konnte die Rechtspartei immerhin bei der Bundestagswahl die Position als stimmenstärkste Kraft verteidigen beziehungsweise erobern.

Mit dem Europaabgeordneten Dr. Maximilian Krah schickt die Partei eine ihrer bundesweit bekanntesten Persönlichkeiten als OB-Kandidat in der Landeshauptstadt ins Rennen. Es gilt als offenes Geheimnis, dass der 2016 aus der CDU übergewechselte, mit internationalen Qualifikationen ausgestattete Rechtsanwalt als gewähltes Mitglied des Bundesvorstandes hervorgehen möchte.

Bei den Stadtratswahlen 2019 wurde die AfD knapp hinter Grünen und CDU mit 17,1 Prozent drittstärkste Kraft. Ein Ergebnis bei der OB-Wahl, das deutlich darunter läge, könnte nicht nur Krahs Ambitionen auf einen Platz im Bundesvorstand schaden. Ein durchwachsenes Ergebnis ausgerechnet in der Geburtsstadt der „Pegida“-Bewegung und in einer Hochburg der Anti-Corona-Proteste wäre für die Partei insgesamt ein Alarmsignal.

Dass die AfD auch in ostdeutschen Großstädten zunehmend einen schweren Stand hat, zeigte sich erst vor wenigen Wochen in Magdeburg, wo mit dem – allerdings umstrittenen und aus der Partei ausgeschlossenen – Frank Pasemann nur enttäuschende fünf Prozent erreicht wurden.

DSU-Veteran Rink geht für die AfD im Vogtland ins Rennen

Mit Spannung erwartet wird auch das Ergebnis des Görlitzer Landratskandidaten Sebastian Wippel, der bei der OB-Wahl in Görlitz 2019 in der Stichwahl immerhin auf fast 45 Prozent der Stimmen gekommen war.

Während die AfD kaum über Vergleichswerte bei Landratswahlen verfügt, da sie 2015 lediglich im Landkreis Nordsachsen kandidiert hatte, legte der Landtagsabgeordnete Thomas Kirste 2020 bei der vorgezogenen Landratswahl in Meißen mit 28,8 Prozent eine Marke vor, an der sich nun auch andere Kandidaten messen müssen.

Die Partei tritt diesmal in allen Landkreisen außer Nordsachsen mit Landratskandidaten an. Alle nominierten Kandidaten gehören der Landtagsfraktion an – mit Ausnahme des Vogtlandkreises, wo der bekannte Unternehmer und DSU-Veteran Roberto Rink für die AfD kandidiert, und von Zwickau.

Auf Gemeindeebene tritt die Partei nicht flächendeckend an. In Freiberg oder Oschatz bewerben sich AfD-Politiker für den Posten des Oberbürgermeisters – in Städten wie Bautzen oder Freital wiederum nicht. Bei Bürgermeisterwahlen sind ebenfalls nur vereinzelt AfD-Kandidaten zu finden, so beispielsweise in Hirschstein, Roßwein, Waldheim oder Altenberg.

„Säxit“-Partei „Freie Sachsen“ umwirbt DJs ebenso wie NPD-Kader

In einigen Landkreisen bekommen AfD-Kandidaten auch Konkurrenz von rechts. Im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge will der als „DJ Happy Vibes“ bekannte Musikproduzent Andreas Hoffmann für die „Freien Sachsen“ in die Stichwahl – wofür er neben einem Linkskandidaten auch den AfD-MdL und erfahrenen Kommunalpolitiker Ivo Teichmann hinter sich lassen müsste.

Im Erzgebirgskreis kandidieren sieben Personen, darunter Torsten Gahler für die AfD und Stefan Hartung. Dieser kandidiert in Nordsachsen mit Uta Hesse ohne rechte Konkurrenz für den Landratsposten. In Strehla tritt ein früherer NPD-Kader auf der Liste der „Freien Sachsen“, die unter anderem für einen „Säxit“ werben, gegen eine AfD-Kandidatin und einen Kandidaten der örtlichen Freien Wählergemeinschaft für den Posten des Bürgermeisters an.

In Zwickau könnte der „Basis“-Kandidat Jens Haustein den AfD-Bewerber Andreas Gerold Stimmen kosten. Eine wesentliche Rolle wird auch die Wahlbeteiligung spielen. Zuletzt lag diese meist unterhalb von 50 Prozent. Die Erfahrung der vergangenen Wahlen zeigt, dass eine geringe Wahlbeteiligung der AfD in überdurchschnittlichem Maße schadet.