Trumps antikommunistisches Vermächtnis

Als Präsident Donald Trump 2016 kandidierte, war die Verhinderung der globalen Ausbreitung des Kommunismus kein großes Thema. Dennoch ist seine Politik gegen die Kommunistische Partei Chinas (KPC) und andere Elemente des kommunistischen Schreckens zum Kernstück seines Vermächtnisses geworden.

Der „America First“-Slogan (Amerika zuerst) ist rückblickend ein sehr passender Slogan für seine Kampagne gegen die kommunistischen Gegner. Mit seiner Politik hat er eine jahrzehntelange Politik beendet, die die Vereinigten Staaten als die mächtigste Nation der Welt beinahe verdrängt hätte.

Die KPC hat Jahrzehnte damit verbracht, die amerikanische Vorherrschaft durch Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen, protektionistische Handelspolitik und Marktverzerrung zu unterminieren. Das chinesische Regime hat diesen Reichtum genutzt, um eine gigantische Soft-Power-Kampagne zu finanzieren, die die Interessen der USA in jedem Bereich untergräbt und Einfluss auf multinationale Institutionen gewinnt.

Trump trat trotz erheblichem Gegendruck innerhalb seiner eigenen Regierung der kommunistischen Bedrohung in China, in den USA und weltweit frontal entgegen. In seinem Wahlkampf 2019 wurde das Thema Kommunismus oder Freiheit zum Hauptfokus. Das durch den KPC-Virus verursachte wirtschaftliche Desaster und die globalen Verwüstungen zwangen dann andere Prioritäten in den Vordergrund.

Trump setzte dennoch seine Bemühungen gegen den Kommunismus beharrlich fort. Wenn auch mit weniger Öffentlichkeitswirksamkeit.

Die Kommunistische Partei China (KPC)

Die Trump Regierung konfrontierte die KPC an mehreren Fronten: Durch die Unterstützung Taiwans und Hongkongs, das Abschneiden von Einnahmequellen privater mit der Volksbefreiungsarmee verbundenen Firmen und der Eindämmung der Spionagegefahr durch chinesische Technologie.

Die Regierung stoppte jahrzehntealte Protokolle, um die Beziehung zu Taiwan zu normalisieren. Taiwan ist eine demokratische Republik und zeigt den repressiven Charakter des kommunistischen Regimes in Peking. Die KPC beansprucht die Souveränität über die Insel und hat das Thema auf der internationalen Bühne lange vereinnahmt.

Außenstaatssekretär Keith Krach fuhr letzten September mit einer Delegation nach Taiwan. Er war damit der ranghöchste Beamte des Außenministeriums, der Taiwan seit 1979 besuchte. Damals übertrug die US-Regierung die diplomatische Anerkennung von Taipeh auf Peking.

Dieser historische Besuch verdeutlichte die zunehmende Unterstützung für Taiwan. Die Tragweite des Besuchs ist Peking nicht entgangen.

„Wir wurden mit Kampfjets und Bombern empfangen“, berichtete Krach. Peking verletzte Taiwans Luftraum in der Woche seines Besuchs mindestens 46 Mal.

In den letzten Tagen der Trump Regierung hat das Außenministerium alle „selbst auferlegten Beschränkungen“ für Kontakte mit taiwanesischen Beamten beseitigt. Damit wurde der Grundstein für noch engere Beziehungen mit der demokratischen Nation gelegt.

Orlando Gutierrez Boronat, Mitbegründer der kubanischen Demokratischen Direktion, sagte der Epoch Times, dass Trumps Taiwanpolitik entscheidend für den Erfolg der Demokratie in diesem Land sei.

„Die Unterstützung für Taiwan war in jeder Hinsicht monumental: politisch, wirtschaftlich, militärisch“, so Boronat. „Die Republik China (Taiwan) ist ein langjähriger Verbündeter der Vereinigten Staaten und es gibt keinen Grund, warum sie anders behandelt werden sollte. Die USA steht seit Jahrzehnten an vorderster Front im Kampf für Demokratie und Freiheit. Was sie in Taiwan erreicht hat, ist unglaublich. Trumps Unterstützung für Taiwan ist eine herausragende Unterstützung für die Menschheit.“

KPC-Virus

Taiwans langjährige Kampferfahrung gegen den Kommunismus ist womöglich der Grund, warum der Inselstaat wundersam niedrige Ansteckungswerte des KPC-Virus verzeichnet. Trotz einer massiven Tourismusindustrie aus dem Festland China, sind in Taiwan seit dem Ausbruch der Pandemie nur sieben Menschen an dem KPC Virus gestorben. Indizien legen nahe, dass es für eine Gegend, in der Corona auftaucht, einen Zusammenhang gibt zwischen der Schwere des Ausbruchs und dem Verhältnis zur KPC.

Trumps Rhetorik rund um das Virus hat die weltweite Wahrnehmung über das chinesische kommunistische Regime stark beeinflusst. Am 31. Januar 2020 strich der Präsident der diplomatischen Optik zum Trotz, alle Flugreisen aus China. Das war weniger als zwei Wochen, nachdem die erste Infektion in den Vereinigten Staaten bestätigt wurde.

Er hat das Virus wiederholt als „China-Virus“ bezeichnet. Trump hat die KPC dafür kritisiert, dass sie frühe Warnungen über den Ausbruch verheimlicht hatte, während sie Wuhan intern abriegelte und internationale Flüge erlaubte. Die Seuche konnte sich dadurch weltweit verbreiten.

Bekämpfung des Diebstahls von Betriebsgeheimnissen

Trumps Justizministerium initiierte eine beispiellose Kampagne gegen den Diebstahl von Betriebsgeheimnissen durch die KPC. Ende 2018 startete der damalige US-Justizminister Jeff Sessions diese unter dem Namen „China Initiative“. Bis Februar 2020 führte das FBI etwa 1.000 Untersuchungen zum versuchten Diebstahl von Betriebsgeheimnissen durch China durch.

Eine Auswertung von Pressemitteilungen des Justizministeriums hat ergeben, dass seit 2019 mehr Anklagen im Zusammenhang mit der chinesischen Infiltration der Vereinigten Staaten erhoben wurden, als in den gesamten acht Jahren der Obama-Regierung.

Aus unserer Sicht stellt kein Land eine größere Bedrohung als das kommunistische China dar“, sagte FBI Mitarbeiter John Brown im Februar 2020. „Die Vereinigten Staaten haben seit der Sowjetunion und dem Kalten Krieg keine ähnliche Bedrohung wie diese erlebt.

„Ermittlungen gegen die chinesische Regierung machen aktuell ein größeres Arbeitsaufkommen im Bereich der Spionageabwehr aus, als das jemals in der Geschichte des FBI der Fall gewesen wäre.“

KPC-nahe Unternehmen unterbinden

Die Trump Regierung nahm Chinas vermeintliche Privatfirmen ins Visier. Diese Firmen stehen unter direktem Einfluss der KPC. US-Beamte warnen seit langem davor, dass der Einsatz von chinesischer Technologie, sowohl Software als auch Hardware, von Peking für Spionagezwecke verwendet werden könnte. Sicherheitsgesetze dort verpflichten Unternehmen zur Zusammenarbeit mit dem chinesischen Geheimdienst.

Die Trump Regierung verbot den Kauf von Ausrüstung und Software von gewissen Firmen. Sie untersagte den Handel mit einer langen Liste von weiteren Unternehmen. Die Liste der No-Trade-Unternehmen enthält nun Hunderte chinesische Firmen. Viele davon wurden aufgrund ihrer Verbindungen zur Volksbefreiungsarmee auf die schwarze Liste gesetzt.

Ende Dezember verschärfte die Trump-Regierung die Restriktionen für diese Firmen. US-Amerikanern ist nicht mehr erlaubt Aktien von ihnen zu halten. Das war ein großer finanzieller Schlag speziell gegen Unternehmen, die mit dem chinesischen Militär verbunden sind.

Das Verbot stellt sicher, dass US-Vermögen nicht zur Entwicklung und Modernisierung des Militärs, des Geheimdienstes und der Sicherheitsdienste der Volksrepublik China beitragen“, sagte Außenminister Mike Pompeo in einer Erklärung.

Bestrafung von Menschenrechtsverletzern 

Die KPC ist seit jeher extrem empfindlich, wenn ihre verwerfliche Menschenrechtsbilanz auf der internationalen Bühne aufgedeckt wird. Die Trump Regierung brach das jahrzehntelange Schweigen über diese Missstände, indem sie die verantwortlichen KPC-Funktionäre bestrafte.

Im Juli 2020 sanktionierten die Vereinigten Staaten einen KPC Beamten, der an der Verfolgung von Uiguren, ethnischen Kasachen und Mitgliedern anderer Minderheitengruppen in Xinjiang beteiligt war. Am Tag der Menschenrechte im Dezember sanktionierte das Außenministerium einen Beamten, der in grobe Menschenrechtsverletzungen gegen Falun Gong Praktizierende verwickelt ist. Falun Gong ist eine Meditationspraxis, die auf den Prinzipien der Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht basiert.

Die Sanktionen, die gegen den Chef der Wucun-Polizeistation des Büros für öffentliche Sicherheit in Xiamen, Huang Yuanxiong, verhängt wurden, markierten das erste Mal, dass die Vereinigten Staaten Strafmaßnahmen gegen die KPC im Zusammenhang mit der brutalen Verfolgung von Falun Gong ergriffen. Diese Verfolgung von etwa 100 Millionen Falun Gong-Praktizierenden durch die KPC dauert aktuell mehr als zwei Jahrzehnte an.

Kommunismus rund um die Welt

Der Einfluss der KPC hat sich weit über ihren Staatsapparat und private Unternehmen hinaus ausgedehnt. Durch den Austritt aus multinationalen Institutionen wie der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNHRC) hat die Trump Regierung eine klare Botschaft gesendet. Die Vereinigten Staaten tragen nicht weiter zu internationalen Organisationen bei, die ihre erklärten Ziele Regimen wie der KPC geopfert haben.

Die Botschafterin Nikki Haley nannte die UNHRC „eine Organisation, die ihren Namen nicht wert ist“. Ihre Mitglieder umfassen notorische Menschenrechtsverletzer wie die kommunistischen Regime in China und Kuba. Trump zog die Vereinigten Staaten aus der WHO ab, nachdem die KPC die Gesundheitsorganisation unter Druck setzte, die Welt darüber zu täuschen, wann das KPC-Virus zuerst von chinesischen Behörden entdeckt wurde.

Durch Sanktionen und dergleichen schwächte der Präsident auch andere kommunistische und sozialistische Regime, darunter Kuba, Venezuela und Nicaragua. Die Regierung erteilte der kommunistischen Bewegung noch weitere Schläge, auch wenn sie nie als solche deutlich wurden. Zum Beispiel unterstützte er Israel, in dem er Jerusalem als dessen Hauptstadt anerkannte. Damit bezog Trump Stellung gegen die globale Anti-Israel-Bewegung, die sich aus kommunistischen Regimen zusammensetzt.

Die Anti-Israel-Bewegung auf der ganzen Welt ist im Wesentlichen kommunistisch,“ teilte der Experte für kommunistische Infiltration, Trevor Loudon, der Epoch Times mit. „Wenn Trump für Israel steht, steht er gegen den Kommunismus, weil die Hauptfeinde Israels kommunistische Regime oder kommunistisch verbündete Regime wie der Iran sind.“

USA

Trump hat sich gegen die jahrzehntelange kommunistische Infiltration der Vereinigten Staaten gestellt. Der Kommunismus schafft das Privateigentum und das freie Unternehmertum vollständig ab. Durch immer höhere Steuern und Regulierungen soll das Ziel nach und nach ereicht werden. Der Präsident erließ Steuersenkungen und Deregulierungen, um zu verhindern, dass die Regierung stärkeren Zugriff auf das Vermögen und die Geschäfte der Bevölkerung hat.

Niedrigere Steuern, kombiniert mit einer Verordnung, die sicherstellt, dass Regulierungen im Laufe der Zeit abgebaut werden, lösten 2018 und 2019 einen Wirtschaftsboom aus. Das führte zu einer rekordtiefen Arbeitslosigkeit, steigenden Löhnen und einem steigenden Aktienmarkt. Da sich die wirtschaftlichen Bedingungen verbesserten, stiegen Millionen Amerikaner aus Sozialhilfeprogrammen aus, was den Griff des Sozialstaates lockerte. Der Sozialstaat brachte die Vereinigten Staaten zuvor nahe an den Sozialismus, der eine Vorstufe des Kommunismus ist.

Der Präsident erwies sich als unerschütterlicher Verteidiger der Traditionen. Er förderte die Religionsfreiheit, die Wiederherstellung des Respekts für Amerikas Gründungsprinzipien und die Verteidigung des Rechts auf Leben für ungeborene Kinder. Bei jedem Schritt respektierte er die von der Verfassung gesetzten Grenzen. Damit stärkte er das Dokument, das die amerikanischen Freiheiten seit Jahrhunderten garantiert. Viele der exekutiven Maßnahmen des Präsidenten wurden vor Gericht angefochten. In jedem Fall ließ er die Gerichte entscheiden.

Der Präsident sorgte für eine bahnbrechende kulturelle Verschiebung, indem er wieder über den Kommunismus in den Vereinigten Staaten sprach. Er bezeichnete offen seine weit links stehenden Gegner als Sozialisten und Kommunisten. Er sagte den Demokraten in seiner Rede zur Lage der Nation 2019, dass „Amerika niemals ein sozialistisches Land sein wird“.

Der Präsident betonte diese Rhetorik in seinen Kundgebungen und Tweets. Damit regte er eine Diskussion über den Sozialismus an, zu einer Zeit, als die Demokratische Partei weit nach links abgerutscht war. Der designierte Präsident Joe Biden richtete seine Politik nach der von Senator Bernie Sanders aus, einem demokratischen Sozialisten. Bidens erster Gesetzesvorschlag ist ein Dekret im Zusammenhang mit dem KPC-Virus. Dieses beinhaltet die Forderung nach einem Mindestlohn von 15 Dollar, für den Sanders seit Jahren eintritt.

In Reden vor Weltführern und dem amerikanischen Volk hat Trump den Kommunismus als tödliche Bedrohung verurteilt. In einer präsidialen Botschaft zum Nationalen Tag für die Opfer des Kommunismus prangerte er den Kommunismus als eine „unterdrückerische Ideologie an, die unweigerlich Elend, Zerstörung und Tod hinterlässt“.

Während der Marxismus Gleichheit, Frieden und Glück verspricht, führt er in der Praxis nur zu Ungleichheit, Gewalt und Verzweiflung“, sagte Trump.

Cathy He, Mimi Nguyen Ly und Jack Phillips haben zu diesem Bericht beigetragen.

Das englische Original erschien zuerst in der englischen Ausgabe der The Epoch Times unter dem Titel: Trump’s Anti-Communist Legacy. (Die deutsche Bearbeitung erfolgte durch ha.)