8 Schwerpunkte in Bidens Außenpolitik | Wuhans Virologie-Institut erforscht neues tödliches Virus

Beim folgenden Beitrag handelt es sich um den Originaltext zum Video „Wuhans Virologie-Institut erforscht neues tödliches Virus | 8 Schwerpunkte in Bidens Außenpolitik“ vom YouTube-Kanal „NTD-Deutsch“. Epoch Times hat keine redaktionellen Änderungen vorgenommen. 

US-Repräsentantenhaus stimmt über Wahlreformen ab

Spätestens seit der letzten US-Wahl hat sich der Ruf nach Wahlreformen verstärkt.  Und in der Tat kommt jetzt ein neuer Gesetzesentwurf dazu.  Doch zu welchen Gunsten am Ende die Reformen eingeführt werden, ist noch strittig. Mehr dazu im folgenden Beitrag.

„Ein Gesetz für das Volk“ beziehungsweise HR 1 – so heißt der neue Gesetzesentwurf. 800 Seiten ist er lang. Sein Inhalt: Wahlreformen.

Bereits während des letzten Kongresses erließ das Repräsentantenhaus HR 1. Der Entwurf traf aber auf Widerstand im republikanisch kontrollierten Senat. Jetzt sind die Demokraten am Steuer. Sie wollen das Gesetz durchbringen.

Die Demokraten bezeichnen dies als ein Gesetz zur Förderung der Demokratie und gegen Korruption.

Das Originalvideo von NTD Deutsch: 

„HR 1 ist ein starkes, transformatives Gesetz, das die Unterdrückung von Wählern bekämpft, den Zugang zu Wahlen fördert, Geld in der Politik eindämmt und dem amerikanischen Volk Transparenz bietet“, sagte Ayanna Pressley, demokratische Abgeordnete für Massachusetts.

Doch einige Republikaner nennen dies „ein Gesetz für die Politiker“ statt „für das Volk“.

So auch der ehemalige US-Vizepräsident Mike Pence. Er beschreibt das Gesetz als „verfassungswidrig, rücksichtslos und antidemokratisch“. 

Ähnlich sieht es der republikanische Minderheitsführer McCarthy. 

„Es ist nicht dafür ausgelegt, Ihre Stimme zu schützen. Es ist dafür ausgelegt, jede Wahl in den USA einzuschränken und den Sumpf sumpfig zu halten“, sagte Kevin McCarthy, republikanischer Abgeordneter für Kalifornien.

Also was genau steht in HR 1? Ein Antrag sieht vor, dass die Wähler bei Wahlen keinen Ausweis mehr vorlegen müssen; Menschen sich am selben Tag zu Wahlen registrieren und wählen können; Wähler außerhalb ihres Wahlbezirks wählen dürfen und Briefwahlstimmen keine Zeugenunterschriften oder notarielle Beglaubigungen mehr benötigen.

Befürwortern zufolge gebe die Ausweitung dieser Maßnahmen dem Volk die Macht zurück, denn jeder würde den gleichen Zugang zur Wahl erhalten.

Doch Gesetzesexperten verneinen dieses Argument.

Zum Beispiel hätten Wähler-IDs nichts mit Unterdrückung zu tun. Sie werden bereits für fast jeden Teil des Lebens benötigt.

„Ich lehne die Idee ab, dass dies so entworfen wurde, um jemanden zu entrechten oder es schwieriger zu machen zu wählen. Denn in Wirklichkeit sind viele dieser vernünftigen Maßnahmen zur Wahlintegrität entworfen, um zu helfen, das Vertrauen von jedem in den Wahlprozess wiederherzustellen“, sagte Zack Smith, Legal Fellow bei The Heritage Foundation.

Smith bezeichnete den Gesetzesentwurf als „radikal“ mit folgendem Ziel: „Ich denke, die Maßnahmen, die jetzt für politische Zwecke vorangetrieben werden – das sieht wie politisches Kalkül aus.“

Laut Smith werde HR 1 voraussichtlich im Repräsentantenhaus durchkommen, doch im Senat wohl möglicherweise wieder auf Probleme stoßen.

Acht Schwerpunkte in Bidens Außenpolitik

Die Biden-Regierung verkündete ihre außenpolitische Agenda. Der US-Außenminister setzte acht Schwerpunkte und sprach insbesondere über das kommunistische China.

US-Außenminister Antony Blinken listete die außenpolitischen Schwerpunkte der Biden-Regierung auf. Diese sind: den KPC-Virus stoppen, die wirtschaftliche Rezession angehen, die Demokratie im Ausland fördern, ein neues Einwanderungssystem schaffen, mit anderen Ländern zusammenarbeiten, den Klimawandel zu bekämpfen, den technologischen Vorsprung der USA bewahren und das kommunistische China angehen.

„Hier ist also unser Plan. Zuerst werden wir COVID-19 stoppen und die Sicherheit der globalen Gesundheit stärken“, so Antony Blinken, US-Außenminister.

Das Thema „kommunistisches China“ führte Blinken gesondert aus. So sei die US-China-Beziehung der größte geopolitische Test des Jahrhunderts. Zwar stellten Russland und der Iran auch Herausforderungen dar, doch das kommunistische Regime sei anders.

„China ist das einzige Land mit der wirtschaftlichen, diplomatischen, militärischen und technologischen Macht, das das stabile und offene internationale System ernsthaft herausfordern kann. All die Regeln, Werte und Beziehungen, die dafür sorgen, dass die Welt so funktioniert, wie wir sie haben wollen“, sagte Blinken.

Was also wird die Biden-Regierung tun, um diese Herausforderungen anzugehen? Blinken sagte, die Beziehungen zwischen den USA und China könnten konkurrierend, kooperativ und feindselig sein – alles gleichzeitig.

„Unsere Beziehung zu China wird konkurrierend sein, wenn sie es sein sollte; kooperativ, wenn sie es sein kann; und feindselig, wenn sie es sein muss. Der gemeinsame Nenner ist, China aus einer Position der Stärke heraus anzugehen“, sagte Blinken.

Bei dem Thema „Einwanderungssystem“ weisen Blinkens Äußerungen Übereinstimmungen mit Trumps Politik auf.

„Starke Grenzen sind grundlegend für unsere nationale Sicherheit. Und Gesetze sind das Fundament unserer Demokratie“, so der US-Außenminister.

Zudem solle eine Zusammenarbeit mit den mittelamerikanischen Ländern die Ursachen der Migrantenkrise bekämpfen.

Etwas, was die Trump-Regierung bereits angefangen hatte. So hatte sie Kooperationsabkommen mit den zentralamerikanischen Ländern abgeschlossen und mit Mexiko gemeinsam Strategien herausgearbeitet, Strategien wie die „Bleib in Mexiko“-Politik.

Wuhans Institut für Virologie erforscht neues Virus

Das umstrittene Institut für Virologie in Wuhan forscht an einem weiteren Virus. Und dieses könnte sogar noch tödlicher sein als das KPC-Virus. Das Virus heißt: Ebinur-See-Virus. Und es wird nicht von Fledermäusen oder Meeresfrüchten auf den Menschen übertragen, wie es beim KPC-Virus vermutet wird, sondern hauptsächlich durch Stechmücken oder Zecken.

Die Forschungsarbeit wurde im vergangenen Monat in der Zeitschrift „Frontiers in Microbiology“ veröffentlicht.

Um die Forschung durchzuführen, arbeitete das Institut für Virologie von Wuhan mit zwei anderen chinesischen Institutionen zusammen. Eine davon ist die Behörde für Seuchenbekämpfung in der Region Xinjiang. Das gleiche Gebiet, das die ethnische Minderheit der Uiguren ihr Zuhause nennt.

Dieses Virus hat seinen Namen von dem Gebiet, in dem es zuerst gefunden wurde – dem Gebiet um den Ebinur-See in der Region Xinjiang. Dort wurde das Virus von einer bestimmten Art von Moskitos isoliert. 

Dies ist das erste Mal, dass das Ebinur-See-Virus untersucht wird – obwohl es zuvor in der Natur gefunden wurde.

Die Studie des Virologie-Instituts gibt Aufschluss darüber, wie es funktioniert. Die Wissenschaftler dort fanden heraus, dass Mäuse sich leicht mit dem Virus ansteckten und danach innerhalb von fünf bis neun Tagen starben.

Außerdem verursachte das neue Virus fast überall im Körper Probleme. Die infizierten Mäuse verloren Gewicht und zeigten leichte Symptome einer Gehirnschwellung.

Das Virus griff auch das zentrale Nervensystem, das Blut, die Leber, die Milz und andere Bereiche der Nager an.

Die Forschung löste eine hitzige Diskussion unter chinesischen Internetnutzern aus. Jemand aus Wuhan kommentierte: „Ich bitte das Forschungsinstitut in Wuhan, wegzuziehen. Eine andere Stadt möge es bitte aufnehmen. Diesen Bericht zu sehen, hat mich wirklich zu Tode erschreckt.“

Ein anderer Netizen forderte andere Länder auf, sich vorzubereiten, und schrieb: „Alle Länder sollten schnell Impfstoffe entwickeln.“

Hongkonger stirbt nach Impfung mit chinesischem Impfstoff 

Ein älterer Mann in Hongkong starb zwei Tage nach der Verabreichung eines in China hergestellten Impfstoffs gegen das KPC-Virus. Das verkündete die Regierung in Hongkong am Dienstag, 2. März.

Die Regierung in Hongkong begann am 26. Februar mit der Impfung vorrangiger Gruppen, darunter auch Menschen über 60.

Wie die lokale Zeitung „Apple Daily“ berichtete, erhielt ein 63-jähriger Mann am ersten Tag der Impfung den in China hergestellten Sinovac-Impfstoff. Er war Diabetiker. Kurz nach der Impfung bekam er akute Atembeschwerden und starb zwei Tage später.

Laut Medienberichten ist der Sinovac-Impfstoff zu 50 Prozent wirksam. Weltweit wurden Nebenwirkungen gemeldet, einschließlich Todesfällen.

Die Gesundheitsbehörde in Hongkong gab in einer Stellungnahme bekannt, dass der Tod des Mannes noch untersucht werde. Und weiter: „Bislang konnte kein kausaler Zusammenhang zur Impfung hergestellt werden.“

Nach Chinas Importverbot: Verbündete von Taiwan kaufen Ananas

China verbietet Ananas. Die Frucht steht im Mittelpunkt des jüngsten China-Taiwan-Streits. Nach einem abrupten Importverbot durch Peking ruft Taiwan seine Verbündeten auf, die Insel mit dem Kauf von Ananas zu unterstützen. Die Aktion läuft unter dem Hashtag „Freedom Pineapple“ – „Freiheitsananas“.

Diplomaten aus den USA und Kanada warben am Dienstag auf Social Media für Ananas aus Taiwan.

Damit reagierten die beiden Länder auf Pekings Einfuhrverbot von Ananas aus Taiwan aus der letzten Woche. China hatte behauptet, die Ananas enthalte Schädlinge.

Taiwan zufolge handelt es sich beim Verbot um einen politischen Schachzug, um Druck auf die Insel auszuüben.

„China soll wissen, dass der politische Druck weder der Ananas schadet noch die Süße der Frucht verringert“, sagte Lai Ching-te, Vizepräsident von Taiwan.

90 Prozent der taiwanischen Ananasexporte gehen nach China. Um das Überangebot abzubauen, ruft Taiwans Außenminister die Welt auf, „sich unter dem Hashtag ‚FreedomPineapple‘ zu versammeln“. 

Die US-Botschaft in Taiwan schrieb auf Social Media: „Haben Sie schon Ananas gekauft? Wir haben.“ Dann postete sie Bilder von Ananas mit den Hashtags „echte Freunde echter Fortschritt“ und „Ananas-Solidarität“.

Auch der Direktor des kanadischen Handelsbüros postete ein Bild von seinem Frühstück mit dem Hashtag „Freiheitsananas“. 

In den vergangenen Monaten schickte China wiederholt Kampfjets in den Luftraum Taiwans, um den Druck auf die Insel zu erhöhen. Peking betrachtet Taiwan immer noch als einen Teil Chinas.

Das chinesische Regime ist dafür bekannt, Agrarimporte zu nutzen, um seine politischen Ziele zu erreichen.

Als Vergeltungsmaßnahme gegen Australiens harte Haltung gegenüber Peking verhängte China beispielsweise im vergangenen November einen 200-prozentigen Zoll auf australischen Wein.

Ein Mitarbeiter des Hudson Institute twitterte: „Nichts passt so gut zu australischem Wein wie ein taiwanischer Ananaskuchen. Schmeckt wie Freiheit.“

Und ein japanischer YouTuber erstellte ein kreatives Video, das Taiwans Ananas bewirbt.

Nach Angaben der taiwanischen Behörden wurden seit dem Verbot durch China am vergangenen Freitag mehr als 41.000 Tonnen Ananas verkauft. Das ist ungefähr die gleiche Menge, die letztes Jahr nach China exportiert wurde. Die Exporte nach Japan erreichten ein Rekordhoch.

„FOX10“-Moderatorin tritt wegen „spaltender“ Berichterstattung zurück

Die langjährige Nachrichtensprecherin von „Fox10“, Kari Lake, hat ihren Job gekündigt. Sie konnte es nicht mehr ertragen, durch die einseitige Berichterstattung ihres Senders zur Spaltung des Landes beizutragen, sagte sie.

„Es hat mich einiges an Überwindung gekostet, aber ich möchte diesen Job nicht mehr machen“, so Kari Lake, ehemalige Moderatorin von „Fox10“.

Nach fast 30 Jahren im Nachrichtengeschäft entschied sich Kari Lake, eine Moderatorin des Fernsehsenders „KSAZ Fox10“, ihren Job an den Nagel zu hängen. Die Emmy-prämierte Moderatorin ist in Phoenix eine bekannte Persönlichkeit. Am Montag postete sie ein Video, in dem sie ihre Entscheidung erklärt: „Seit meinen Anfängen in einer Nachrichtenredaktion hat sich der Journalismus traurigerweise sehr verändert. Ich will ehrlich sein, mir gefällt die Richtung nicht, in die er sich entwickelt“, so Lake.

Sie sagte, die Medien bräuchten eine ausgewogenere Berichterstattung und eine größere Bandbreite unterschiedlicher Standpunkte, und zwar in jeder Redaktion, auf jeder Ebene und in jeder Position.  

Sie sei in den letzten Jahren alles andere als stolz gewesen, bei den Medien zu arbeiten, so Lake.

„Ich las Nachrichten, von denen ich mir nicht vorstellen konnte, dass sie der vollen Wahrheit entsprachen. Manche erzählten nur einen Teil der Geschichte. Ich spürte immer mehr, dass ich zur Angst und Spaltung in diesem Land beitrage, wenn ich in diesem Beruf weitermache“, sagte Kari Lake, ehemalige Moderatorin von „Fox10“.

Deshalb kündigte sie schließlich ihren Rücktritt an. Und sie ist nicht die Einzige.

In der letzten Zeit kündigten eine Reihe von Mitarbeitern aus der Nachrichtenbranche ihre Jobs, die ähnliche Gründe anführten.

Bari Weiss, Kolumnistin bei der „New York Times“ kündigte im vergangenen Jahr mit der Begründung, es herrsche am Arbeitsplatz und unter den Redakteuren absolute Intoleranz gegenüber anderen Ansichten.

In ihrem Kündigungsschreiben an die „Times“ schrieb Weiss:

„Wenn die Einstellung einer Person mit der neuen Rechtsauffassung übereinstimmt, werden weder sie noch ihre Arbeit hinterfragt. Alle anderen leben hingegen in Angst vor einem digitalen Shitstorm.“

Lake meinte, es sei ihr schwergefallen, ihren Job zu kündigen. Wahrscheinlich würden eine Menge Hetzartikel über sie geschrieben werden – doch ihr Glaube leite sie und gebe ihr Hoffnung.

„Es macht Angst, eine gute Stelle und eine erfolgreiche Karriere aufzugeben, besonders in schwierigen Zeiten. Ich weiß, dass Gott hinter mir steht und mich zu einer Arbeit führen wird, die mit meinen Werten übereinstimmt“, so die ehemalige Moderatorin von „Fox10“.

Sie wisse, dass viele ihrer Zuschauer ebenfalls dabei seien aufzuwachen und zu erkennen, was in der Nachrichtenbranche passiere, fügte Lake hinzu.