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800.000 Flüchtlinge in Libyen warten auf Weiterreise
Die nächste Flüchtlingswelle drängt über Libyen heran. Schätzungsweise 800.000 Menschen warten dort auf eine Gelegenheit zur Überfahrt nach Europa, so der französische Innenminister Jean-Yves Le Drian heute.
Die libysche Küstenwache zieht ein Boot mit illegalen afrikanischen Migranten, die versuchten nach Europa zu gelangen, an den Kai in der Nähe der Hauptstadt Tripolis am 29. September 2015.Foto: MAHMUD Turkia / AFP / Getty Images
800.000 Flüchtlinge warten in Libyen auf ihre Weiterreise nach Italien, sagte der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian heute. Einen Plan der EU, wie diese Situation zu bewältigen ist, gebe es noch nicht. Gerade wurde ein Deal mit der Türkei beschlossen, wie die Flüchtlingsströme eingedämmt werden könnten.
Zunächst sprach Le Drian von “Hunderttausenden” Flüchtlingen, die in Libyen gestrandet seien. Ein Journalist hatte den Minister gefragt, ob denn 800.000 eine realistische Einschätzung sei. Daraufhin antwortete Le Drian, es wäre eine “in etwa angemessene Zahl”. Nach Angaben der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini von vergangener Woche sollte es sich um 500.000 Vertrieben handeln, die von Libyen aus über das Mittelmeer nach Europa flüchten wollen.
Libyen seit 2011 im Dauerchaos
Noch immer hat die europäische Anti-Schlepper-Mission “Sophia” vor der Küste Libyens keine Erlaubnis innerhalb libyscher Gewässer einzuschreiten, so die Kritik Le Drians in der Vergangenheit. Dazu wäre eine Genehmigung der noch immer nicht gebildeten libyschen Regierung notwendig.
Seit dem Sturz von Machthaber Muammar al-Gadafi im Jahr 2011 versinkt Libyen im Chaos. Immer mehr soll die Dschihadistenmiliz IS in dem Land Fuß gefasst haben. Die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit sei also die “dringlichste Dringlichkeit” in Libyen so Le Drian. Seit Monaten würde darum gerungen.
Noch stünde nicht fest, wie die EU-Staaten die drohende Flüchtlingswelle aus Libyen bewältigen wollen. In der vergangenen Woche wurde mit der Türkei ein Pakt zur Eindämmung der Flüchtlingsströme beschlossen. Darin verpflichtet sich Ankara alle illegal eingereisten Migranten von den griechischen Inseln zurückzunehmen, im Gegenzug nehmen die Europäer syrische Kriegsflüchtlinge – vorerst 72.000 – aus der Türkei auf. (dk)
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