Amerika konkurriert mit Chinas umstrittenem Megaprojekt – der Neuen Seidenstraße

Chinas Initiative Neue Seidenstraße (One Belt, One Road/OBOR) ist eines der ambitioniertesten und umstrittensten Entwicklungsprogramme der Welt.

Unter der Regierung von US-Präsident Donald Trump starten die Vereinigten Staaten neue Infrastrukturprojekte und andere Initiativen im asiatisch-pazifischen Raum, um dem wachsenden Einfluss Chinas in der Region entgegenzuwirken.

Die Kommunistische Partei Chinas hat OBOR zum Eckpfeiler ihres Plans gemacht, ihren geopolitischen Einfluss auszubauen. Die Initiative zielt darauf ab, Billionen von Dollar an Infrastrukturinvestitionen bereitzustellen, um Asien, Europa und Afrika zu verbinden. Der Plan umfasst nahezu 70 Länder und deckt mehr als zwei Drittel der Weltbevölkerung ab.

In den letzten Jahren ist OBOR jedoch in Misskredit geraten, da die meisten Projekte über staatlich kontrollierte chinesische Kreditgeber finanziert werden und die Kreditnehmerländer durch massive Schuldenlasten in Schwierigkeiten geraten sind.

Während OBOR seit fünf Jahren besteht, ist die Reaktion Amerikas auf Chinas ehrgeizigen Plan noch jüngeren Datums, so Daniel Kliman, Senior Fellow im Asia-Pacific Security Program am Center for a New American Security, einem in Washington ansässigen Think Tank für nationale Sicherheit.

Dies spiegelt ein Versagen der Vorstellungskraft wider“, sagte er auf einer Tagung, die von der Heritage Foundation am 17. Dezember veranstaltet wurde.

„Wie wir es bei der chinesischen Landgewinnung im Südchinesischen Meer gesehen haben, denke ich, dass die amerikanische Politik zunächst den Umfang und die Geschwindigkeit von OBOR nicht vollständig verstanden hat und wie es dazu dienen würde, die chinesischen Interessen in der Welt zu fördern.“

Die gegenwärtige Regierung hat jedoch eine strategische Sicht auf OBOR und es als Teil von Chinas Ambitionen identifiziert, eine Weltsupermacht zu werden und um die Position der USA zu konkurrieren.“

Unter der Trump-Regierung war die Reaktion der USA auf OBOR „einheitlicher und umfassender als das, was wir in der Vergangenheit gesehen haben und tendiert in eine positive Richtung“, argumentierte Kliman und fügte hinzu, dass es für Amerika eine Menge Möglichkeiten gäbe, im Wettbewerb zu bestehen, da die Schwellenländer zunehmend besorgt über die negativen Auswirkungen chinesischer Investitionen sind.

US-Antwort

In den letzten Monaten hat die Trump-Regierung eine weitaus härtere Linie gegen China und seinen wachsenden Einfluss gefahren. In seiner Rede auf dem Gipfel der APEC in Papua-Neuguinea am 16. November kritisierte Vizepräsident Mike Pence OBOR und sagte, die Vereinigten Staaten „böten eine bessere Option“.

„Wir ertränken unsere Partner nicht in einem Meer von Schulden. Wir zwingen ihnen nichts auf und gefährden Ihre Unabhängigkeit nicht“, sagte er.

Die Vereinigten Staaten handeln offen und fair. Wir bieten weder ein enges Band noch eine Einbahnstraße an.“

Der nationale Sicherheitsberater John Bolton äußerte sich ebenfalls besorgt zu OBOR. Bei einem Treffen im Dezember 2018 verurteilte Bolton Chinas strategischen Einsatz von Schulden, um afrikanischen Länder seine Forderungen aufzwingen zu können.

Er nannte OBOR „einen Plan zur Entwicklung einer Reihe von Handelsrouten, die alle über China führen, mit dem Ziel, die globale Dominanz Chinas zu fördern“.

Zusätzlich zur Eskalation der Rhetorik hat die Regierung eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um OBOR zu bekämpfen. So verabschiedete der Kongress im Oktober mit parteiübergreifender Unterstützung den Better Utilization of Investments Leading to Development Act oder Build Act. Das Gesetz wurde von Trump in Kraft gesetzt.

Das Gesetz führt zur Gründung der „U.S. International Development Finance Corporation (IDFC)“ und verdoppelt die amerikanischen Entwicklungsfinanzierungsmittel auf 60 Milliarden Dollar. Die IDFC wird die Investitionen des US-Privatsektors in Schwellenländer erleichtern, „um die Unterstützung der USA und die außenpolitischen Ziele zu ergänzen“.

Laut Kliman ist die Gesetzesvorlage „ein potenzieller Wendepunkt in Bezug auf die Ressourcen in den USA“.

Darüber hinaus verabschiedeten das Repräsentantenhaus und der Senat in diesem Monat den überparteilichen Asia Reassurance Initiative Act, kurz ARIA, der jährlich 1,5 Milliarden Dollar über einen Zeitraum von fünf Jahren für nationale Verteidigungsausgaben genehmigt, um dem chinesischen Einfluss im Indopazifikraum zu begegnen.

Zusammenarbeit als Reaktion

Die Vereinigten Staaten haben auch eine koordinierte Reaktion auf von China unterstützte Investitionen eingeleitet und mit Verbündeten in der Region wie Japan, Australien und Neuseeland synchronisiert.

So kündigten beispielsweise Amerika und seine pazifischen Verbündeten im vergangenen Monat an, dass sie in Papua-Neuguinea ein 1,7 Milliarden Dollar teures Stromnetz aufbauen werden.

Die Europäische Union hat kürzlich auch eine neue Strategie zur Verbindung von Europa und Asien vorgestellt. Obwohl Brüssel behauptet, dass es nicht mit OBOR konkurriert, ist es eine sehr gute Alternative, sagt Kliman.

So gibt es heute Möglichkeiten für die Vereinigten Staaten, mit Europa bei den gemeinsamen Infrastrukturprojekten zusammenzuarbeiten.“

Laut Kliman gibt es auch Bemühungen, die chinesischen Investitionen in Entwicklungsländern zu begrenzen.

Zum Beispiel haben die Vereinigten Staaten in diesem Sommer einen neuen Transaktionsberatungsfonds vorgestellt. Im Wesentlichen würde es den Ländern helfen, potenzielle chinesische Geschäfte zu bewerten und nicht wie in Sri Lanka ausgenutzt zu werden“, sagte er.

Sri Lanka, das seine wachsenden Schulden gegenüber China nicht mehr zurückzahlen konnte, musste im vergangenen Jahr in einem umstrittenen 99-jährigen Pachtvertrag seinen Hafen Hambantota an Peking übergeben.

Kliman sagte auch, dass die Vereinigten Staaten investigative Journalisten in Ländern unterstützen würden, in denen China investiert hat, was es für Peking schwieriger machen werde, Hinterzimmer-Abkommen abzuschließen, die mit Schulden belastete Nationen zurücklassen und ihre Souveränität gefährden würden.

Das Original erschien in The Epoch Times (USA) (deutsche Bearbeitung von al)
Originalartikel: America Competes With China’s Belt and Road