Amnesty: Facebook beteiligt sich an Zensur in Vietnam

Das Online-Netzwerk Facebook sieht sich in Vietnam mit Zensur-Vorwürfen konfrontiert. Der US-Internetkonzern beteilige sich an der „skrupellosen Unterdrückung der freien Meinungsäußerung“ in dem Land, indem er bestimmte Inhalte auf Anordnung der Regierung in Hanoi blockiere, erklärte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International am Mittwoch. Facebooks Entscheidung, von der kommunistischen Regierung als „illegal“ eingestufte Beiträge zu blockieren, sei ein „verheerender Wendepunkt“ für die Meinungsfreiheit in Vietnam.

Ein Facebook-Sprecher bestätigte, dass sich das Unternehmen an die Vorgaben der Regierung in Hanoi halte. Damit werde sichergestellt, „dass unsere Dienste verfügbar und nutzbar bleiben für Millionen Menschen in Vietnam“.

Facebook ist eine wichtige Plattform für Aktivisten in Vietnam, da in dem Land keine unabhängige Presse existiert. Mehr als 53 Millionen Vietnamesen und damit mehr als die Hälfte der Bevölkerung sind bei Facebook angemeldet. Auch kleine Betriebe nutzen die Plattform.

Kritiker der Regierung in Vietnam werden regelmäßig zu Gefängnisstrafen verurteilt. Seit Jahresbeginn geht die Regierung verstärkt gegen unliebsame Äußerungen auf Facebook vor. Hunderte Nutzer wurden wegen Posts mit Bezug auf die Corona-Pandemie und den Umgang der Regierung mit der Krise verhört. Viele von ihnen wurden mit Geldbußen belegt. Ein kürzlich eingeführtes Gesetz erleichtert es den Behörden, Geld- und Haftstrafen für regierungskritische Äußerungen in Online-Netzwerken zu verhängen.

Nach Angaben von Amnesty sitzen derzeit rund zehn Prozent der politischen Gefangenen in Vietnam wegen ihrer Aktivitäten auf Facebook im Gefängnis. (afp)