Ausschreitungen im Flüchtlingslager auf Lesbos – EU „besorgt” über große Zahl von Neuankömmlingen

Auf der griechischen Insel Lesbos ist es in dem völlig überfüllten Flüchtlingslager Moria zu gewalttätigen Protesten gekommen. Die Polizei teilte mit, dass sie Tränengas eingesetzt habe, nachdem einige Migranten Steine auf Polizeibeamte und Mitarbeiter des Registrierzentrums warfen. Informationen über Schwerverletzte liegen nicht vor. Die Lage habe sich anschließend beruhigt, hieß es.

Die Ausschreitungen hatten begonnen, als rund 50 Minderjährige lautstark forderten, aufs Festland gebracht zu werden. Im Lager von Moria, in dem Migranten eigentlich nur zur Registrierung bleiben sollen, gibt es Kapazitäten für 3.000 Menschen. Derzeit sind dort sehr viel mehr Menschen untergebracht. 42 Prozent dieser Menschen sind Minderjährige. Auch alle anderen Lager auf den Inseln Chis, Samos, Leros und Kos sind restlos überfüllt.

Trotz des Migrationsabkommens zwischen der EU und der Türkei setzen immer noch jede Woche Hunderte Menschen von der Türkei auf die griechischen Ägäis-Inseln über. Laut der Vereinbarung mit der Türkei sollen sie bei Ablehnung ihrer Asylanträge in die Türkei zurückgebracht werden. Die Asylanträge werden wegen Personalmangels aber nur schleppend bearbeitet.

Rund hundert Neuankünfte pro Tag

Erst am Montag wurden hunderte Migranten von einem überfüllten Lager auf der Insel Lesbos aufs Festland verlegt. Eine erste Gruppe von mehr als 600 Afghanen wurde am Vormittag aus dem berüchtigten Lager Moria auf ein Schiff gebracht, um in die Küstenstadt Thessaloniki zu fahren. 700 weitere Menschen folgten später am Nachmittag. Die EU bot ihre Unterstützung bei der Verlegung der Migranten an.

Die erste Gruppe von 635 Afghanen drängte sich am Vormittag vor dem Eingang von Moria auf der Ägäis-Insel Lesbos in die wartenden Busse der Polizei, wie eine AFP-Korrespondentin berichtete. Am Hafen von Mytilini bestiegen sie dann ein Schiff, das sie in die nordgriechische Küstenstadt Thessaloniki bringen sollte. Ihr endgültiges Ziel war ein Lager bei Nea Kavala.

Die griechische Regierung hatte am Samstag die Entscheidung zur Verlegung unbegleiteter Minderjähriger und anderer besonders verletzlicher Migranten getroffen. Zuvor waren an einem einzigen Tag 13 Boote mit 540 neuen Migranten aus der Türkei eingetroffen, darunter 240 Kinder. Zuletzt lag die Zahl der Neuankünfte im Schnitt bei rund hundert pro Tag.

Das Lager von Moria steht seit Jahren in der Kritik, da es chronisch überfüllt ist. Derzeit leben knapp 11.000 Menschen in dem Lager, das eigentlich für ein Viertel dieser Anzahl ausgelegt ist. Nach der Ankunft von 3000 neuen Migranten im August hat sich die ohnehin schwierige hygienische Situation in dem inmitten von Olivenhainen gelegenen Zeltlager weiter verschlechtert.

Afghane will diese „Hölle“ verlassen

„Ich hoffe, rasch diese Hölle verlassen zu können“, sagte Mohammed Akberi, ein 21-jähriger Afghane, am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Viele Migranten leben schon seit Monaten in Moria, da sich ihre Asylverfahren in die Länge ziehen. Die neue Regierung in Athen entschied nun aber, die Berufungsmöglichkeit abzuschaffen, um die Verfahren zu beschleunigen.

Die Türkei hatte der EU im Flüchtlingsdeal von März 2016 im Gegenzug für finanzielle Hilfe bei der Versorgung der Syrer im Land zugesagt, alle abgelehnten syrischen Migranten aus Griechenland zurückzunehmen. In der Folge sank die Zahl der Überfahrten drastisch. Allerdings wurden bis heute nur wenige Migranten von den griechischen Inseln in die Türkei zurückgebracht.

Situation in der Türkei spitzt sich zu

Die EU-Kommission bot Griechenland am Montag Hilfe bei der Verlegung der Migranten von Lesbos an. „Wir sind bereit, die griechischen Behörden bei diesen Transfers zu unterstützen“, sagte eine Sprecherin in Brüssel. Die EU-Kommission sei „besorgt über die große Zahl“ der Ankünfte. Sie gehe aber davon aus, dass die Türkei sich weiter an den EU-Flüchtlingsdeal halte werde.

Der Kommissionssprecherin zufolge gilt die Rücknahme-Verpflichtung für die Türkei nicht mehr, wenn Migranten von den griechischen Inseln auf das Festland verlegt werden.

Die Rückführung in die Türkei auf der Basis des Sicheren-Drittstaats-Prinzips kann nur von den Inseln aus stattfinden“, sagte sie.

Die jüngste Zunahme der Überfahrten aus der Türkei erfolgt vor dem Hintergrund der Eskalation in der syrischen Rebellenbastion Idlib. Zudem hat die türkische Regierung ihr Vorgehen gegen syrische Flüchtlinge und andere Migranten ohne gültige Papiere im eigenen Land verschärft. Wegen der Wirtschaftskrise in der Türkei hat sich in der Bevölkerung zuletzt die Stimmung gegen die Migranten gedreht. (afp/so)