Baerbock mit Schutzweste an der Frontlinie in Ostukraine

In einem gepanzerten Fahrzeug hat sich Außenministerin Annalena Baerbock an der Frontlinie im Konfliktgebiet in der Ostukraine informiert. „Ich bin hier vor Ort, um mir einen Eindruck davon zu machen, was es bedeutet, dass wir mitten in Europa nach wie vor Krieg haben“, sagte Baerbock am Dienstag an der sogenannten Kontaktlinie, die Gebiete unter ukrainischer Kontrolle von den pro-russischen Separatistenregionen trennt. Es sei dringend notwendig, „dass wir endlich zu einer Lösung dieses Konflikts kommen“.

Geschützt mit Helm und schwarzer schusssicherer Weste ließ sie sich am Dienstag von einem Kommandeur der ukrainischen Regierungstruppen die aktuelle militärische Lage im Donbass erklären.

Baerbock äußerte sich erschüttert über die Zerstörung durch den seit acht Jahren schwelenden Konflikt und sprach von „sehr bedrückenden Gefühlen“. Daher sei es wichtig, „dass wir das Minsk-Abkommen jetzt wieder mit Leben füllen, damit wir hier zu einer Situation kommen können, dass Frieden herrscht“, sagte Baerbock. Die Ministerin beklagte Verstöße gegen den Waffenstillstand in der Ostukraine und rief dazu auf, die Vereinbarung einzuhalten.

In der Region im Südosten kommt es immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Regierungstruppen und Separatisten – trotz eines geltenden Waffenstillstands. Dieser wird immer wieder gebrochen. Es gab mehrere Anläufe, dass die Vereinbarung dauerhaft von beiden Seiten akzeptiert wird.

Gegenseitige Vorwürfe

Ein im Jahr 2015 im belarussischen Minsk vereinbarter Friedensplan liegt auf Eis. Kiew und Moskau werfen sich gegenseitig Verstöße gegen das Abkommen vor. Seit 2014 sind im Donbass nach UN-Schätzungen mehr als 14.000 Menschen bei Kämpfen getötet worden.

Baerbock hatte am Montag bei ihrem Auftritt mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba über ihre Reise an die Frontlinie gesagt: „Ich will dabei ein klares Signal senden: Wir, gemeinsam als Europäerinnen und Europäer, schauen nicht weg. Wir vergessen nicht die Menschen, um deren Schicksal es in diesem Konflikt geht. Und wir stehen an der Seite der Ukraine.“

Im Anschluss war ein Treffen Baerbocks mit Vertretern der Sonderbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ukraine geplant. Es ist die mit etwa 1.300 Mitarbeitern größte OSZE-Mission, an der Beobachter aus 44 Staaten teilnehmen. 40 Beobachter kommen aus Deutschland.

In Wynohradne, ein Vorort der Hafenstadt Mariupol, wollte Baerbock mit Vertreterinnen der Nichtregierungsorganisation „Berehynja“ (Hüterin) sprechen. Die Organisation leistet seit 2015 juristische und psychologische Hilfe für Hunderte geflüchtete Frauen, die nahe der Kontaktlinie gelebt hatten.

Zum Abschluss stand die Besichtigung einer mit deutscher Hilfe modernisierten Wasserpumpstation in Mariupol auf dem Programm. Die Stadt liegt etwa 630 Kilometer südöstlich der Hauptstadt Kiew am Asowschen Meer. (dpa/afp/red)