Barley plädiert für „europäischen Mindestlohn“

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, plädiert für einen europäischen Mindestlohn – auch um die Lohnuntergrenze in Deutschland weiter anzuheben.

Der Mindestlohn in Deutschland sei gemessen an der Wirtschaftskraft ziemlich niedrig, monierte die Bundesjustizministerin in der „Welt am Sonntag“.

„Ein europäischer Mindestlohn müsste also eine relative Festlegung sein, damit man ein realistisches Gefühl dafür bekommt, wie die sozialen Leistungen in den einzelnen Ländern zu bewerten sind. Dadurch würde auch der Druck steigen, den Mindestlohn bei uns angemessen zu erhöhen“, sagte Barley.

Auf die Frage, ob sie die unabhängige deutsche Kommission über die EU aushebeln wolle, sagte Barley: „Ich will Transparenz. Damit steigt auch der Druck, den Mindestlohn stärker anzuheben.“

Barley ist wie auch Finanzminister Olaf Scholz dafür, den Mindestlohn auf 12 Euro zu erhöhen.

Über die Kampagne der SPD zur Europawahl im Mai sagte die Spitzenkandidatin: „Wir werden im Wahlkampf deutlich machen, dass wir den Mindestlohn erhöhen wollen. Das ist eine klare Botschaft.“

Hintergrund: Zum 1. Januar dieses Jahres wurde die gesetzliche Untergrenze für den Stundenlohn in der Bundesrepublik von 8,84 Euro auf 9,19 Euro erhöht. 2020 soll er auf 9,35 Euro steigen, wie es die unabhängige Mindestlohn-Kommission empfohlen hatte. (dpa/dts)