Bergkarabach kündigt Auflösung der selbst ernannten Republik an

Nach der Niederlage der pro-armenischen Kräfte gegen Aserbaidschan haben die Behörden in Bergkarabach die Auflösung der selbsternannten Republik verkündet. In einem am Donnerstag veröffentlichen Dekret ordnete die Führung der örtlichen Behörden an, zum 1. Januar 2024 „alle staatlichen Institutionen und Organisationen“ in der Kaukasusregion aufzulösen. Bergkarabach werde damit „aufhören zu existieren“. Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan warf Aserbaidschan eine „ethnische Säuberung“ vor und forderte eine Reaktion der internationalen Gemeinschaft.

Der Anführer der selbsternannten Republik Bergkarabach, Samwel Schahramanjan, erklärte in seinem Dekret, die aus Bergkarabach geflüchteten Menschen und die dort verbliebenen Bewohner müssten angesichts der bevorstehenden Wiedereingliederung der Region in Aserbaidschan „individuell entscheiden, ob sie bleiben oder zurückkehren wollen“.

Mit der Selbstauflösung endet ein jahrzehntelanger Konflikt um die Unabhängigkeit von Bergkarabach. Die Region gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, es leben dort aber überwiegend Armenier. Die Region hatte sich 1991 nach einem international nicht anerkannten und von der aserbaidschanischen Minderheit boykottierten Referendum für unabhängig erklärt.

Aserbaidschan und Armenien haben sich seit dem Zerfall der Sowjetunion bereits zwei Kriege um Bergkarabach geliefert, zuletzt im Jahr 2020. Damals hatte das traditionell mit Armenien verbündete Russland nach sechswöchigen Kämpfen mit mehr als 6.500 Toten ein Waffenstillstandsabkommen vermittelt, das Armenien zur Aufgabe großer Gebiete zwang.

Exodus aus Bergkarabach

Am 19. September startete Aserbaidschan dann eine großangelegte Militäroffensive in Bergkarabach. Bereits einen Tag später mussten sich die pro-armenischen Kämpfer in der Region geschlagen geben – ein bedeutender Sieg für den aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew. Baku erklärte sich im Rahmen einer Waffenruhe bereit, pro-armenische Kräfte, die ihre Waffen niederlegen, nach Armenien ausreisen zu lassen. Zudem wurden Verhandlungen über die Rückkehr der Region unter die Kontrolle Aserbaidschans eingeleitet.

Zehntausende Menschen flüchteten seitdem. Inzwischen seien 65.000 Menschen und damit mehr als die Hälfte der Bevölkerung Bergkarabachs nach Armenien geflohen, teilte die Regierung in Eriwan am Donnerstag mit.

Der Exodus dauere an, sagte Ministerpräsident Nikol Paschinjan bei einer Kabinettssitzung. „Unsere Analyse zeigt, dass es in den nächsten Tagen keine Armenier mehr in Bergkarabach geben wird.“

Vorwurf: Illegale Festnahmen

„Dies ist ein Akt der ethnischen Säuberung, vor dem wir die internationale Gemeinschaft gewarnt haben“, sagte Paschinjan. „Wenn auf die Verurteilung (durch die internationale Gemeinschaft) keine angemessenen politischen und rechtlichen Entscheidungen folgen, werden diese Verurteilungen zu Akten der Zustimmung zu den Geschehnissen.“

Er warf den aserbaidschanischen Sicherheitskräften außerdem „illegale Festnahmen“ von Flüchtenden vor, die von Bergkarabach aus nach Armenien gelangen wollen.

Am Mittwoch hatten aserbaidschanische Grenzschützer den früheren Anführer der pro-armenischen Kräfte in Bergkarabach, Ruben Wardanjan, festgenommen. Am Donnerstag ordnete ein Gericht in Baku an, den Geschäftsmann für vier Monate in Untersuchungshaft zu nehmen. Wardanjan, der von November 2022 bis Februar 2023 an der Spitze der selbsternannten Regierung in Bergkarabach stand, werden Terrorfinanzierung und andere Straftaten zur Last gelegt.

(afp/red)