USA verschärfen Einreisebestimmungen für chinesische KP-Mitglieder

Die US-Regierung hat die Einreisebestimmungen für Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas verschärft. Wie die chinesische Onlineversion „New York Times“ am Donnerstag (3. Dezember) unter Berufung auf das Außenministerium in Washington berichtete, sind Visa für Mitglieder der KP Chinas und ihre direkten Angehörigen gemäß der neuen Regelung von maximal 10 Jahren auf einen Monat reduziert. In diesem Zeitraum dürfen die Betroffenen zudem nicht mehrfach in die USA einreisen.

Die neue Verordnung trat dem Bericht zufolge bereits am Mittwoch in Kraft. Betroffen sein dürften 270 Millionen Chinesinnen und Chinesen. Es gibt ca. 92 Millionen Mitglieder der Kommunistischen Partei in China.

„Jahrzehntelang haben wir der KP Chinas freien und uneingeschränkten Zugang zu US-Institutionen und -Unternehmen erlaubt, ohne dass dieselben Privilegien freiwillig US-Bürgern in China gewährt worden wären“, erklärte ein Sprecher des Außenministeriums laut der Zeitung.

Vor der neuen Einreisebeschränkung konnten Mitglieder der chinesischen KP Visa mit bis zu zehnjähriger Gültigkeit beantragen, die pro Einreise einen Aufenthalt für bis zu 180 Tagen in den USA ermöglichten. Beide Länder haben bereits die gegenseitige Ausstellung von Journalisten-Visa stark eingeschränkt.

Washington hatte Anfang des Jahres die Zahl der Akkreditierungen für Mitarbeiter chinesischer Staatsmedien verringert. Peking reagierte darauf mit der Ausweisung von mehr als einem Dutzend US-Journalisten, darunter Mitarbeiter großer Medien wie der „New York Times“ und der „Washington Post“. (afp/yh/sza)