Bessere Grenzkontrollen: Schengen-Länder bauen Fahndungssystem aus

Mit dem Ausbau ihres elektronischen Fahndungssystems wollen die europäischen Schengen-Staaten Abschiebungen besser kontrollieren und Terrorverdächtige oder Vermisste leichter aufspüren. Am Dienstag ging die dritte Generation des Schengen-Informations-Systems (SIS) in Betrieb, wie die EU-Kommission in Brüssel mitteilte. Der Datenaustausch zwischen den Schengen-Staaten ohne Grenzkontrollen soll damit erleichtert werden.

Nationale Behörden sollen in dem System nun alle sogenannten Rückführungs-Entscheidungen speichern. Damit können die Schengen-Staaten nach Angaben der Kommission „aktiv weiter verfolgen“, ob ein Drittstaatsangehöriger mit Abschiebe-Bescheid die EU wirklich verlassen hat.

Informationen über Ausweispapiere und Autos von Verdächtigen sollen in SIS gespeichert werden. Bei Vermissten können neben Fotos und Fingerabdrücken nun auch DNA-Spuren eingespeist werden.

Nach den Brüsseler Angaben haben die europäische Polizeibehörde Europol und nationale Einwanderungsbehörden nun erstmals Zugriff zu einer Vielzahl der Informationen in der neu gefassten Datenbank. In Deutschland gilt dies laut Bundesregierung unter anderem für Ausländerbehörden, das Auswärtige Amt und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

SIS ist nach Angaben der Kommission das größte Informations-Austauschsystem „für Sicherheit und Grenzmanagement in Europa“. Dem Schengen-Raum gehören 27 europäische Länder an. Darunter sind 23 EU-Länder und vier Partnerstaaten: die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein. Das neue SIS-System ist in 30 europäischen Ländern in Betrieb. (afp)