Bizarrer Schuh-Protest von Lega-Politiker gegen EU-Kommission – EU-Kommissar nennt Ciocca „Faschisten“

Im Streit um den italienischen Haushalt für 2019 verschärft sich der Ton: EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici bezeichnete den italienischen Europaabgeordneten Angelo Ciocca am Freitag im französischen Nachrichtensender CNews als „Faschisten“.

Der Politiker der Lega hatte am Dienstag in Straßburg mit seinem Schuh auf Moscovicis Notizen herumgehämmert.

Ciocca sei „ein Dummkopf, ein Provokateur, ein Faschist“, sagte Moscovici dem Sender. „Sein Verhalten ist grotesk“, sagte der französische Kommissar. Moscovici hatte den Haushaltsentwurf der italienischen Regierung Anfang der Woche zurückgewiesen und Nachbesserungen verlangt – ein in der EU-Geschichte einmaliger Vorgang.

Aus Protest griff Ciocca in Straßburg nach der Pressekonferenz des Kommissars zu seinem Schuh. Später erklärte der Lega-Politiker auf Twitter, er sei mit einer „in Italien gefertigten“ Schuhsohle auf „den Berg von Lügen“ marschiert, den Moscovici über Italien geschrieben habe. In Rom regiert die Lega mit der Fünf-Sterne-Bewegung.

Der italienische Abgeordnete Angelo Ciocca (links) protestiert über die Ablehnung des Haushaltsplans seines Landes durch die EU, indem er den Notizen des zuständigen Kommissars Pierre Moscovici seinen Schuh aufdrückte. Foto: Reuters

Die italienische Regierung plant in ihrem Haushaltsentwurf eine deutlich höhere Neuverschuldung als mit Brüssel vereinbart. Das Land hat mit 131 Prozent der Wirtschaftsleistung bereits jetzt die zweitgrößte Gesamtverschuldung der Eurozone nach Griechenland. Die EU-Kommission und die österreichische Ratspräsidentschaft fürchten deshalb Ansteckungsgefahren für die anderen Euro-Länder. (afp/so)