Botschaften in China setzen Visa-Service aus

Seit dem 16. Dezember teilt die deutsche Botschaft in Peking auf ihrer Website mit:

Aufgrund der Pandemielage in Peking sind das Konsulat und Visastelle bis einschließlich 06. Januar 2023 für den Publikumsverkehr geschlossen.“

Dringende Fragen können ausschließlich per Mail gestellt werden.

Am Donnerstag (15. Dezember) äußerte sich die deutsche Botschafterin in China, Patricia Flor, besorgt über die medizinischen Kapazitäten und warnte, dass die Epidemie zu weiteren Versorgungsunterbrechungen führen könnte. Sie argumentierte, der unerwartete Politikwechsel der Kommunistischen Partei Chinas habe die Menschen unvorbereitet getroffen.

Am Abend des 15. Dezember gab die US-Botschaft in Peking auf ihrer Website bekannt, dass die US-Botschaft in Peking und das Generalkonsulat in Schanghai aufgrund des Anstiegs der COVID-19-Infektionen nur noch Pass- und Notfallservices für Bürger anbieten. Darüber hinaus werden die US-Generalkonsulate in Wuhan, Shenyang und Guangzhou bis auf Weiteres nur konsularische Notdienste anbieten.

Alle regulären Visadienste für die USA sind derzeit ausgesetzt, mit Ausnahme einiger bereits geplanter Termine im Generalkonsulat in Shanghai. Alle regulären Termine in der Botschaft in Peking und anderen Generalkonsulaten wurden abgesagt.

Anfang Dezember verkündete die kommunistische Regierung Chinas unerwartet das Beenden der strengen Null-Covid-Politik, die fast drei Jahre lang durchgeführt worden war. Danach kam es in vielen chinesischen Städten zu einer beispiellosen Infektionswelle. Die genaue Zahl der Infizierten ist jedoch nicht bekannt, da die Kommunistische Partei Chinas in der Regel keine zutreffenden Zahlen veröffentlicht.

WHO: Corona-Fälle in China schon vor Lockerung rasant gestiegen

In China ist die Zahl der Corona-Infektionen nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bereits vor der jüngsten Lockerung der strikten Corona-Beschränkungen rasant angestiegen. Die „explosionsartige Zunahme“ der Fälle in China und die „erhöhte Übertragungsintensität“ hätten „lange vor der Lockerung der Null-Covid-Politik begonnen“, sagte der Leiter der WHO-Notfallabteilung, Michael Ryan, am Mittwoch (14. Dezember) auf einer Pressekonferenz in Genf. Der Nutzen von Kontrollmaßnahmen habe sich angesichts der hohen Ansteckungsgefahr durch die Omikron-Variante geändert.

Corona sei nicht plötzlich außer Kontrolle geraten, weil China die Beschränkungen aufgehoben habe. Die Krankheit habe sich deshalb stark ausgebreitet, „weil die Kontrollmaßnahmen an sich sie nicht aufhalten konnten“. Ryan glaubt, dass die chinesischen Behörden mit ihrer abrupten Kehrtwende eine strategische Entscheidung getroffen hätten, da die strengen Regeln für sie „nicht mehr die beste Option“ seien, sagte Ryan.

Die Beschränkungen nach chinesischem Vorbild seien bei der vor einem Jahr erstmals entdeckten Omikron-Variante weniger hilfreich als bei früheren Virus-Stämmen, bei deren Verbreitung die Impfrate noch niedrig war. Die hohe Infektiosität bei Omikron „hat uns die Möglichkeit genommen, gesundheitspolitische und soziale Maßnahmen zur vollständigen Eindämmung des Virus zu ergreifen“, sagte Ryan. Solche Maßnahmen hätten in erster Linie dazu gedient, die Gesundheitssysteme zu schützen, als die Impfquoten noch an Fahrt aufnahmen. Nun aber habe sich ihr Nutzen geändert.

Vor einer Woche hatte die Volksrepublik nach landesweiten Protesten sowie einem Einbruch des Außenhandels im November mit einer Abkehr von ihrer strikten Null-Covid-Politik begonnen. Landesweit wurden zunächst Quarantäneregeln und Testpflichten gelockert oder sogar abgeschafft und die Lockdowns beendet. (afp/yz)