China: Anti-Korruptionskampagne führte zu zwei Millionen Verurteilten

Am 7.10. hat die Disziplinar-Kontroll-Kommission der Kommunistischen Partei Chinas auf ihrer offiziellen Webseite eine Statistik veröffentlicht, aus der hervorging, dass von November 2012 bis Ende Juni 2017 insgesamt 1,343 Millionen KP-Funktionäre auf der Kreisebene wegen Korruption bestraft wurden.

Dazu kommen 648.000 Beamte auf niedrigster Verwaltungsebene (Dorfverwaltung), die ebenfalls auf Korruption untersucht und entsprechend bestraft wurden.

Unter den Verantwortlichen auf Kreisstadtebene ermittelte man 66.000 Beamte, die sich dem Verbrechen der Korruption schuldig gemacht hatten. Auf der Ebene etwas darunter, den Stadtfunktionären, überführte man 8600 Beamte der Korruption.

Unter den sehr hochrangigen Funktionären ermittelte man 280, die Gelder veruntreut, unterschlagen oder unrechtmäßig erhalten haben. Auch diese wurden je nach Größe des Vergehens bestraft.

Innerhalb der letzten fünf Jahre, seit Machtantritt von Xi Jinping, wurden somit rund 2 Millionen KP-Funktionäre wegen Korruption verurteilt und bestraft. Eine Anti-Korruptionskampagne hat es in solch einem Ausmaß in China noch nie gegeben. Es heißt, dass Xi Jinping damit einen Großteil seiner Feinde – Anhänger von Jiang Zemin, aus dem Weg geschafft hat.

Korruption ist unter den KP-Beamten ein weit verbreitetes Phänomen. Man sagt, über die Hälfte seien korrupt. Als Beispiel sei hier aufgeführt, dass von den 280 hochrangigen korrupten Beamten, zwölf ein Vermögen in Höhe von über 100 Millionen Yuan (rund 12,5 Mio €) durch Korruption ergaunert haben.

(mcd/yz)