China: Erst Kollaps, dann Reformen?

Der Premierminister Li Keqiang hat einen gewagten Plan. Eine Wirtschaftskrise soll noch in diesem Jahr ausbrechen und danach soll China durch Reformen einen erfolgreichen Neuanfang haben. Es ist fraglich, ob ein solcher Plan in China überhaupt wirtschaftlich und politisch umsetzbar ist.

Auf verbrannter Erde bauen?

Nach Berichten der chinesischsprachigen Epoch Times, Dajiyuan, wissen einige wenige Parteifunktionäre schon lange über die Spekulationsblasen der chinesischen Wirtschaft Bescheid. Wen Jiabao, der Vorgänger des gegenwärtigen Premierministers Li Keqiang, wollte zu seiner Amtszeit schon etwas dagegen unternehmen. Aber im Jahr 2008 begann die weltweite Wirtschaftskrise. Wen hatte damals dann den Plan für eine weiche Landung der Wirtschaft aufgegeben. Stattdessen brachte er vier Billionen Yuan in Umlauf, womit das chinesische BIP mehr als acht Prozent Wachstum verzeichnete.

Als der gegenwärtige Premierminister Li Keqiang sein Amt übernommen hat, war die Rezession in China bereits nicht mehr zu übersehen. Die Wirtschaft in China wird unter anderem durch die Schuldenkrise der Kommunen, die Immobilienblase und den Liquiditätsmangel in der Industrie belastet. Als Ökonom weiß Li, dass die Wirtschaft in China so nicht weitermachen kann. Es geht also um die Frage, wann die große Wirtschaftsblase Chinas endgültig platzt.

Für die gegenwärtige Führungsetage der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) gibt es einen Vorteil: Beim Ausbruch einer Wirtschaftskrise können sie die Schuld ihren Vorgängern in die Schuhe schieben, solange die Krise noch am Anfang ihrer Amtszeit auftritt. Und das haben sie auch vor. Dajiyuan zitierte Informanten aus Peking, dass der Parteichef Xi Jinping und Premier Li Keqiang geplant haben, die Wirtschaft in China Ende 2013 oder Anfang 2014 kollabieren zu lassen. Li soll sogar prognostiziert haben, dass das Wachstum des BIP um drei bis vier Prozent fallen werde. Nach der Krise soll eine Reihe von Reformen durchgeführt werden. Xi und Li werden dann als Retter der Wirtschaft dargestellt.

Harte Landung garantiert keinen erfolgreichen Neustart

Der Plan ist mit großem Risiko verbunden. Nach Erklärung von Dajiyuan zeigte Parteichef Xi Jinping eine veränderte Haltung, nachdem er im Politbüro eine Sitzung bezüglich der Wirtschaftsprobleme abgehalten hatte. Es war ihm doch zu riskant, das Wirtschaftswachstum weiterhin nach unten rutschen zu lassen, wie in der ersten Jahrhälfte. Er begann über „stabiles Wachstum“ zu reden. Deshalb hat Li Keqiang auf einer Sitzung des Staatsrats Ende Juli über Förderung der Infrastruktur geredet, die auch als „der neue vier Billionen Plan“ bezeichnet wurde. Sowohl Xi als auch Li sind sich über das große Risiko einer solchen Investition im Klaren. Deshalb begann Peking plötzlich mit der Prüfung der Verschuldung von Kommunen, damit die Schulden der Regionalregierungen nicht wieder unkontrolliert nach oben schießen.

Ob der neue vier Billionen Plan die harte Landung der chinesischen Wirtschaft abfedern kann, bleibt fraglich. Noch fraglicher ist, ob sich die Regierung nach dem Kollaps zu entscheidenden Reformen durchringen kann. Wie Zhang Jiadun, Autor des Buchs „The Coming Collapse of China“, sagte, sei das Wirtschaftsproblem in China eng mit dem politischen System verbunden. Ein Informant, der ein Berater von Li Keqiang ist, sagte gegenüber Dajiyuan, dass das diesmalige sommerliche Führungstreffen der KPCh in den Küstenstadt Beidaihe große Bedeutung habe. Es werde über die konkreten Maßnahmen der Reformen diskutiert. Wohin sich der Wind nun drehen wird, erfährt man sehr wahrscheinlich erst auf der dritten Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der KPCh, die im Oktober stattfinden wird. Laut diesem Informanten bestehe die Gefahr, dass diese Plenarsitzung das Waterloo von Xi und Li werde. Denn wenn auf dieser Plenarsitzung keine ganzheitliche Reform präsentiert wird, haben Xi und Li in ihren zehn Jahre Amtszeit keine Chance mehr. (yh)

Mit Material von Dajiyuan, chinesischsprachige Epoch Times:

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