Nach Drohungen: China kündigt Militärübungen nahe Taiwans Küste an

Wenige Tage nach erneuten chinesischen Drohungen gegen Taiwan haben die Behörden in Peking Militärübungen nahe der taiwanesischen Küste angekündigt. Die Manöver im Ostchinesischen und im Südchinesischen Meer sollen am Donnerstag und Freitag stattfinden, wie aus zwei Mitteilungen der chinesischen Behörde für Seeverkehrssicherheit vom Sonntag und Montag hervorging. Vergangene Woche hatte China in einem Weißbuch zur Verteidigungspolitik erneut gedroht, Unabhängigkeitsbestrebungen Taiwans gegebenenfalls mit militärischer Gewalt entgegenzutreten.

Die Behörde für Seeverkehrssicherheit in Peking warnte Flugzeuge und Schiffe wegen „militärischer Aktivitäten“ vor der Durchquerung des Luftraums und der Seegebiete vor der Küste der ostchinesischen Provinz Zhejiang und der südlichen Provinz Guangdong. Zu Umfang und Art der militärischen Übungen machte die Behörde keine Angaben.

Taiwan als Brennpunkt der USA-China-Beziehungen

Peking sieht Taiwan als abtrünnige Provinz, die eines Tages wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Taiwan spaltete sich 1949 vom Festland ab, hat aber nie formell seine Unabhängigkeit erklärt. Seit die Unabhängigkeitsverfechterin Tsai Ing Wen 2016 Präsidentin von Taiwan wurde, haben sich die Spannungen zwischen Peking und Taipeh zusehends verschärft. Peking hat den wirtschaftlichen und militärischen Druck auf Taiwan erhöht und hält regelmäßig Manöver nahe der Insel ab.

Chinas Taiwan-Politik heizt auch die Spannungen zwischen Peking und Washington an. Als Reaktion auf das vergangene Woche veröffentlichte Weißbuch zur Verteidigungspolitik schickten die USA am Donnerstag das Kriegsschiff „USS Antietam“ in die Straße von Taiwan. Zuvor hatte Peking erbost auf eine Entscheidung des US-Kongresses reagiert, der den USA ein milliardenschweres Rüstungsgeschäft mit Taiwan ermöglicht. China drohte den beteiligten Firmen mit Sanktionen. (afp)