China: Merkwürdiger Prozess für den zum Tode verurteilten Ex-Minister Liu

Am 8. Juli wurde der ehemalige Eisenbahnminister von China, Liu Zhijun, wegen Korruption und Machtmissbrauch von einem Gericht in Peking zum Tode verurteilt. Das Urteil wurde zur Bewährung ausgesetzt, was bedeutet, dass die Strafe in zwei Jahren in lebenslange Haft umgewandelt werden kann. Die Medien in China feiern dies als Sieg für die Anti-Korruptionskampagne des Parteichefs Xi Jinping.

Die chinesischsprachige Epoch Times, Dajiyuan, machte jedoch auf einige merkwürdige Punkte in diesem Prozess aufmerksam und sah das Urteil nicht als Durchsetzung der Gesetze.

Laut Dajiyuan wurde der ehemalige Eisenbahnminister Liu Zhijun vom Volk als „Milliardär Liu“ bezeichnet. Die Summe seiner Korruption betrug mehr als 12 Milliarden Yuan (etwa 1,5 Milliarden Euro). In der ersten Verhandlung wurde er jedoch nur wegen etwa 64 Millionen Yuan (etwa 8,1 Millionen Euro) angeklagt. Der Anwalt Dai Heping hat öffentlich Zweifel an dieser Summe geäußert. Er meinte, dass Liu 374 Immobilien besitze, deren Wert mehr als 800 Millionen Yuan (etwa 100 Millionen Euro) betrage. Es sei unmöglich, dass er nur Schmiergelder in Höhe von 64 Millionen Yuan genommen habe.

Ein merkwürdiger Punkt bei den Verhandlungen erklärt vielleicht den Grund, warum der Fall um Liu verharmlost wurde und er die Chance zur Bewährung erhalten hat. Der Anwalt von Liu hatte nach einer Verhandlung gegenüber den Medien erklärt, dass Liu während der Untersuchungshaft „keinen Beitrag geleistet hat“. Diese Äußerung hatte damals für Verwirrung gesorgt. Es schien so, als ob der Verteidiger des Angeklagten auf der Seite der Anklage gestanden hätte. Es gab manche, die sogar die Frage gestellt haben, ob der Anwalt von Liu damals falscherweise den Text der Anklage vorgelesen hatte. Nach Erklärung von Dajiyuan hat diese Stellungnahme vielleicht tatsächlich das Leben von Liu Zhijun gerettet. Der Anwalt wollte damit sagen, dass Liu während der Untersuchungshaft niemanden verraten hat und dass er auf Hilfe wartet.

Dajiyuan erklärte, dass der ehemalige Parteichef Jiang Zemin hinter Liu steht und dass der älteste Sohn von Jiang eng mit Liu Zhijun zusammengearbeitet hat. Während der Amtszeit von Jiang hatte sich nicht nur der Umfang der Korruption in der Kommunistischen Partei deutlich vergrößert, sondern auch die Menschenrechtslage in China massiv verschlimmert. Die Verfolgung von Falun Gong, einer friedlichen buddhistischen Kultivierungsschule, wurde beispielsweise auf Befehl von Jiang Zemin begonnen. Nach Einschätzung von Dajiyuan liefert der Fall um Liu Zhijun Hinweise auf einen zugespitzten Kampf zwischen dem ehemaligen Parteichef Jiang Zemin und dem gegenwärtigen Parteichef Xi Jinping. Mit Durchsetzung des Rechtsstaats hat das nichts zu tun.

Mit Material von Dajiyuan, chinesischsprachige Epoch Times:

原中共铁道部长刘志军一审被判死缓