China: Versucht die Volksbefreiungsarmee westliche Länder zu beeinflussen?

Politiker und Vereine aus China, die einen freundlichen Anschein erwecken, könnten in Wirklichkeit Teil der Einflussnahme-Strategie der Volksbefreiungsarmee sein. Nimmt man ihre Angebote an, öffnet man möglicherweise einen Kanal, durch den Politik und Militär im Heimatland in Richtung einer Befürwortung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) beeinflusst werden können. Die australischen Zeitungen Brisbane Times und The Age haben vor kurzem Artikel veröffentlicht, die diese Art von Einflussnahme aufdeckten.

Das „Liaison-Department“

In beiden Berichten wurde die China Association for International Friendly Contacts (CAIFC), die den Anschein eines friedlichen und freundlichen Vereins erweckt, besonders unter die Lupe genommen. Nach Berichten von The Age sei CAIFC eine Plattform für die „Einflussnahme-Strategie“ des Liaison-Departments. Dieses „Liaison-Department“ gehöre wiederrum zum „General Political Department“ der Volksbefreiungsarmee. Eine Erklärung, die bis hierhin für die meisten noch nicht viel aussagt. Wie Brisbane Times berichtete, werde General Zhang Yang, der Direktor des General Political Department, kaum von westlichen Militäranalysten beachtet, weil in westlichen Ländern kein Pendant zu seiner Position existiere. Dabei besitze er aber eine der vier wichtigsten Stellen der Zentralen Militärkommission.

Es stellt sich die Frage, was die Aufgabe von Zhang Yang und seinem einzigartigen Department ist. Nach Erklärung von Brisbane Times sei eine von Zhangs Aufgaben Schwachpunkte zu identifizieren und den Entscheidungsprozess in ausländischen Verteidigungseinrichtungen zu beeinflussen. Solche „Einflussnahme-Operationen“ werden hauptsächlich von der Suborganisation „Liaison Department“ ausgeführt. Der ursprüngliche Name des „Liaison Department“ klingt viel aussagekräftiger – Es hieß „Department für den Umgang mit dem Feind“. Mark Stokes, ein ehemaliger Beamter des Pentagon habe die Funktion des Departments so erklärt: „Es ist verantwortlich für aktive Maßnahmen, die getroffen wurden, um ausländische Verteidigungspolitik zu beeinflussen.“

Das Liaison Department hat sich bis heute zu einem mächtigen Organ der KPCh entwickelt. Nach Angaben von Brisbane Times habe dieses Department die einzigartige Befugnis, Einfluss auf Parteiorganisationen, Geheimdienst, Wirtschaft, ausländische Politik und weitere Bereiche zu nehmen. Dieses Department betreibe eine enorme Anzahl von Tarnorganisationen, die in vielen Bereichen, von Öl-Sicherheit bis zu Religion, tätig seien. Von diesen Organisationen gebe es eine, die speziell die Elite von westlichen Ländern anspreche und diese heiße „China Association for International Friendly Contacts“.

Einfluss des chinesischen Militärs auf westliche Eliten

Möglicherweise hat die Volksbefreiungsarmee mit ihrer Einflussnahme-Strategie bereits gewisse Erfolge erzielt. Nach Berichten von Brisbane Times habe Bill Owens, ehemaliger Admiral der US Navy und stellvertretender Vorsitzender des Vereinigten Generalstabs, einen ungewöhnlich engen Kontakt zu hochrangigen Funktionären der Volksbefreiungsarmee, wie General Zhang Yang. Nach eigener Aussage sei Owens im Jahr 2007 in die CAIFC eingeführt worden.

Zhang Yang habe bei einem Treffen der CAIFC geäußert, dass China den Wunsch habe, „eine neue Art militärischer Beziehungen“ aufzubauen, die auf „Gleichheit basiere“. Wie man diese Gleichheit interpretiert, bleibt einem selbst überlassen. Owens habe in der Financial Times zwei Artikel veröffentlicht, in denen er die Meinung vertreten habe, dass die USA „China wie einen Freund behandeln“ und Taiwan keine Waffen verkaufen sollen.

Ein anderes Engagement von Bill Owens ist für die KPCh auch von denkbar großem Wert. Er sponsere pensionierte Offiziere der USA und lade sie nach China ein. Hochrangige Angehörige des US-Militärs wie zum Beispiel ein ehemaliger Stabschef der US Air Force, seien so nach China gebracht worden.

Der Versuch der Einflussnahme auf westliche Eliten durch die CAIFA beschränkt sich offenbar nicht nur auf das Militär. The Age präsentierte ein Beispiel, dass einflussreiche australische Geschäftsleute von der CAIFA eingeladen worden seien, darunter Andrew Forrest, der bedeutende Anteile an der „Fortescue Metals Group“ hält. Es werde angenommen, dass keiner der australischen Geschäftsleute gewusst habe, dass die CAIFA eine Plattform für die Einflussnahme-Strategie des Liaison Departments sei.

Im Juli letzten Jahres haben Herr Forrest und andere wichtige Geschäftsleute in Zhongnanhai, dem Regierungssitz von China, den damaligen Vize-Premierminister Wang Qishan getroffen. Wang habe ihnen Zugang zu reformistisch eingestellten Eliten angeboten. Ein verlockendes Angebot. The Age kommentierte, dass die Funktion der CAIFA als „Tor-Wächter“ und ihre Geheimdienstverbindungen die Frage aufwerfen, ob China Zugang zu seinen enormen ökonomischen Möglichkeiten in einer Art und Weise gewähre, die politische Entscheidungsprozesse in Australien beeinflusse.

Link zum Artikel „Chinese spies woo business leaders“ auf der Webseite von The Age

Link zum Artikel „China gets into the business of making friends“ auf der Webseite von Brisbane Times