China weist G7-Aufruf zu Hongkong „entschlossen“ zurück

China hat die Forderungen der G7-Staatengruppe zu seinem Umgang mit der Sonderverwaltungszone Hongkong scharf zurückgewiesen. China stelle sich der Erklärung der G7-Außenminister „entschlossen entgegen“, sagte der hochrangige Regierungsvertreter Yang Jiechi nach Angaben des Pekinger Außenministeriums vom Donnerstag (18.6.) bei einem Treffen mit dem US-Chefdiplomaten Mike Pompeo. Yang und Pompeo hatten fast neun Stunden lang bei einem Treffen auf Hawaii miteinander konferiert.

Die G7-Außenminister hatten China am Mittwoch (17.6.) „mit Nachdruck“ aufgerufen, sein Sicherheitsgesetz zu Hongkong zu überdenken. Dieses berge die Gefahr, den Grundsatz „Ein Land, Zwei Systeme“ und den hohen Grad an Autonomie der früheren britischen Kronkolonie „ernstlich zu untergraben“.

Das vom chinesischen Nationalen Volkskongress auf den Weg gebrachte Gesetz stellt einen massiven Eingriff in den autonomen Status der Finanzmetropole dar und gefährdet demokratische Bürgerrechte. Der Gruppe der sieben führenden Industriestaaten (G7) gehören die USA, Deutschland, Frankreich, Italien, Kanada, Japan und Großbritannien an. (afp)