Chinas Exportbeschränkungen für seltene Metalle treten in Kraft

Die chinesische Führung hat den Export zweier Metalle zur Herstellung von Halbleitern eingeschränkt. Am Dienstag trat eine Verfügung des Handelsministeriums in Kraft, nach der Unternehmen, die Gallium oder Germanium ausführen möchten, eine gesonderte Lizenz brauchen. Die Volksrepublik reagierte damit auf Maßnahmen der US-Regierung, die den chinesischen Zugang zu hochentwickelten Halbleitern beschneiden sollen.

China steuert nach Angaben der Europäischen Union derzeit 94 Prozent der weltweiten Gallium-Produktion bei. Das seltene Metall wird beispielsweise für Chipkarten benötigt, aber auch für LEDs und Solaranlagen. Germanium spielt eine wichtige Rolle in der Glasfaser- und Infrarottechnik. China ist hier für 83 Prozent der Produktion verantwortlich.

Den neuen Regeln zufolge müssen chinesische Unternehmen ab sofort detaillierte Informationen über den Endverbraucher der exportierten Metalle vorlegen.

Die neuen Beschränkungen „senden ein klares Signal, dass China in diesem gefährlichen Spiel alle Zügel in der Hand hält“, sagte Analyst James Kennedy der Nachrichtenagentur AFP. Das Vorgehen sei „eine eindeutige Botschaft“. Die neuen Beschränkungen seien als Warnung zu verstehen. Den USA fügten sie indes bisher nur „minimalen Schaden“ zu, weil die Metalle auch aus anderen Quellen beschafft werden könnten.

Zudem wird auch die Ausfuhr bestimmter Drohnen ab dem 1. September eingeschränkt. Diese Maßnahme richte sich zwar nicht an „bestimmte Staaten oder Gebiete“, erklärte ein Sprecher des Handelsministeriums, dennoch führte die Volksrepublik als Grund an, dass sie die Umrüstung der Drohnen für militärische Zwecke verhindern wolle. Exporteure brauchen auch hier eine Lizenz und müssen über die weitere Nutzung der Drohnen informieren. Ob diese Bestimmung auf den Einfluss Russlands auf Peking zurückzuführen ist, ist unklar. Die Ukraine setzt im großen Maß militärisch chinesische Drohnen gegen die russische Armee ein. (afp/er)