De Maizière: „Auch Deutschland steht im Fadenkreuz des Terrorismus“

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht Deutschland nach den Anschlägen von Paris weiter im Visier des internationalen Terrorismus. Er hält es für möglich, dass nach den Anschlägen von Paris weitere Attentäter unterwegs sind.

Es sei nicht klar, ob es mehr als die bekannten acht Täter gebe, sagte de Maiziere am Samstag in Berlin nach Beratungen des Sicherheitskabinetts. Davon hänge letztlich das weitere Vorgehen ab. „Ich freue mich, wenn wir morgen früh eine friedliche Nacht konstatieren können“, sagte de Maizière.

„Die Lage ist ernst. Jetzt gilt es, zusammenzustehen in Regierung und Parlament, in der Bevölkerung und in Europa“, sagte er nach einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und anderen Ministern zu Konsequenzen aus den Terrorattacken von Paris. „Auch Deutschland steht unverändert stark im Fadenkreuz des internationalen Terrorismus.“

Gibt es Verbindungen zu Deutschland?

Die deutschen Sicherheitsbehörden gehen laut de Maizière mit Hochdruck möglichen Bezügen nach Deutschland nach. Er verwies auf den Fall eines 51 Jahre alten Autofahrers, der möglicherweise auf dem Weg nach Paris vor gut einer Woche in Oberbayern mit einem umfangreichen Waffen-Arsenal aufgeflogen war.

Der Fall werde gerade aufgeklärt, betonte der Minister. „Es gibt einen Bezug nach Frankreich, aber es steht nicht fest, ob es einen Bezug zu diesem Anschlag gibt.“ Auf dem Navigationsgerät des Mannes habe man eine Adresse in Paris gefunden. Ob das auch einen Zusammenhang zu der Anschlagsserie bedeute, sei unklar.

De Maizière sagte, die französischen Behörden hätten auch den Namen eines bereits bekannten Attentäters übermittelt. Ein Abgleich mit deutschen Fahndungsdateien habe aber keinen Treffer ergeben.

Verstärkte Polizeipräsenz in Deutschland

Der Ressortchef erklärte, die Behörden überwachten derzeit ganz genau islamistische Gefährder in Deutschland und ihre Sympathisanten, aber auch Rechtsextremisten, die auf die Anschläge in Frankreich reagieren könnten.

Die deutschen Sicherheitsbehörden hätten seit vergangener Nacht die gebotenen Maßnahmen zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit ergriffen.

Dazu gehörten eine verstärkte Polizeipräsenz auf Bahnhöfen und Flughäfen, eine robustere Ausstattung der Polizisten dort und verstärkte Kontrolle der Grenze zu Frankreich. Die französische Botschaft in Berlin wird ebenfalls geschützt.

“Wer mag kann beten”, so de Maiziére aber „einen Bogen“ von den Anschlägen durch „barbarische Mörder“ zu den Flüchtlingen zu schlagen, davor warnte er. Er begründet dies mit einem “erschreckendes Ausmaß von Anschlägen gegen Asylbewerber und Asylbewerbereinrichtungen“. Alle müssen innehalten „und überlegen, was sie für Reden halten und was sie tun“.

Er wolle keine „speziellen Spekulationen“ in Bezug auf das Stattfinden der Fußball-Europameisterschaft im kommenden Sommer in der französischen Hauptstadt machen. „Wir sind ein Land, in dem sich stolze und freie Menschen auf Straßen und Plätzen bewegen“, sagte der Innenminister. „Wir sollten alles tun“, damit solche Veranstaltungen auch stattfinden.

„Jetzt anzukündigen oder sich vorzunehmen oder Furcht davor zu haben, dass Veranstaltungen stattfinden, wäre das, was Terroristen erreichen wollen. Und diesen Sieg werden wir ihnen nicht gönnen.“ (dpa/dk)