Der Euro für die Slowakei

Der slowakische Finanzminister Ján Pociatek kündigte an, dass 2009 die Slowakei als 16. Mitglied Teil der Euro-Zone werden will. EU-Währungskommissar Joaquín Almunia und EZB-Präsident Jean-Claude Trichet haben diesen Wunsch der Slowakei bestätigt.
Am vergangenen Wochenende trafen sich die europäischen Finanzminister in der slowenischen Stadt Brdo. Neben anderen wichtigen Themen wie etwa der Neuorganisation des IWF, ging es vor allem um den Wunsch aus Bratislava, baldigst ein Mitglied der Euro Zone zu werden. Dieses Anliegen komme nicht nur von der Regierung, sondern auch von Wirtschaftsexperten, Medien und besonders von der slowakischen Bevölkerung. Sie will künftig nicht mehr mit Kronen, sondern mit Euro und Cent zahlen.

Damit dieses Vorhaben realisiert werden kann, muss erst die EU gewisse Kriterien überprüfen und akkreditieren. Konkret geht es vor allem um zwei Punkte: die Inflation des Landes und die Neuverschuldung der öffentlichen Haushalte.

Als größtes mögliches Hindernis für die Euro-Einführung nennen slowakische Ökonomen übereinstimmend das Inflationsrisiko. Die slowakische Nationalbank (NBS) beteuerte aber zuletzt in mehreren Stellungnahmen, es bestehe „kein Anlass zur Befürchtung, die Inflationsrate könnte den laut Maastricht-Kriterien erlaubten Wert überschreiten“, da die Teuerung zugleich auch in der Eurozone angestiegen sei.

Möglicherweise reicht es der EU aber nicht aus, dass die Slowakei aktuell die Stabilitätskriterien erfüllt. Die Europäische Zentralbank (EZB), die ebenfalls im Mai ihren Konvergenzbericht vorlegt, will nach Worten ihres Präsidenten die Zahlen „sehr genau“ unter die Lupe nehmen. „Es geht auch um die Nachhaltigkeit der Kriterien“, betonte EZB-Präsident Jean-Claude Trichet. Die EU muss sich an den Wortlaut der Verträge halten – und darf keine Sonderregeln für einzelne Länder einführen. Die Slowakei wäre nach Slowenien das zweite Land Mittel- und Osteuropas, das nach dem EU-Beitritt am 1. Mai 2004 die gemeinsame Euro-Währung übernimmt. Die Euro-Zone umfasst bisher 320 Millionen Menschen. Der Euro ist am 1. Januar 1999 als Buchwährung eingeführt worden, drei Jahre später gab es Münzen und Geldscheine.

Zum weiteren Verfahren sagte EU-Währungskommissar Joaquín Almunia: „Falls der Bericht für die Slowakei positiv ausfällt, wird die Kommission den Finanzministern für die Juni-Sitzung eine Empfehlung vorlegen.“ Diese legen dann den EU-Staats- und Regierungschef einen Vorschlag zur Entscheidung beim Gipfel im
Juni vor.

Text erschienen in Epoch Times Deutschland Nr. 15/08