Deutsch-französisches Regierungstreffen in Hamburg

Vor dem Hintergrund des angespannten deutsch-französischen Verhältnisses sind Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und zahlreiche Regierungsmitglieder beider Länder zu einer zweitägigen Klausur in Hamburg eingetroffen. Die Politiker landeten am Montag auf dem Airbus-Flughafen in Hamburg-Finkenwerder. Es ist das erste Mal, dass ein solches Treffen mit einer ausländischen Regierung mit Übernachtung stattfindet.

Dies solle den „besonderen intensiven Charakter der deutsch-französischen Beziehungen“ unterstreichen, erklärte die Bundesregierung. Ziel seien Diskussionen jenseits der Tagesaktualität, betonte der Elysée. Gemeinsame Beschlüsse seien nicht vorgesehen.

Gemeinsamer Besuch bei Airbus

Zum Auftakt besuchen die beiden Regierungsteams eine Produktionshalle der Airbus-Maschine A320 und sprechen dort mit Mitarbeitern und Auszubildenden. Airbus gilt als deutsch-französische Erfolgsgeschichte. Beide Seiten hoffen bislang vergeblich auf eine ähnlich erfolgreiche Zusammenarbeit bei anderen deutsch-französischen Vorhaben.

Scholz und Macron wollen anschließend gemeinsam vor die Presse treten. Danach stehen gemeinsame Bootsfahrten auf der Elbe – bei grauem Himmel und Nieselregen – auf dem Programm. Für den Bundeskanzler und den Präsidenten ist ein eigenes Schiff vorgesehen, die übrigen Ministerpaare verteilen sich auf zwei weitere Schiffe. Die bilateralen Treffen in ungewohntem Rahmen sollen Zeit bieten, sich über Konfliktthemen auszutauschen.

Rüstungsprojekte im Fokus

Davon gibt es derzeit genug, angefangen bei der Debatte um staatliche Subventionen des Strompreises, um die Zukunft des Stabilitätspaktes und die gemeinsamen Rüstungsprojekte. Beim Kampfflugzeug FCAS geht es allmählich voran, beim Kampfpanzer MGCS gibt es zumindest energische Erklärungen beider Minister.

Auffällig ist, dass sich beide Seiten nach neuen Partnern umsehen. So hat Frankreich in letzter Zeit Freundschaftsverträge „nach dem Vorbild des Elysée-Vertrags“ mit Italien und Spanien unterzeichnet. Zudem schmiedet es eine Allianz atomfreundlicher Staaten. Deutschland hingegen setzt auf andere Staaten beim Aufbau eines europäischen Raketen-Abwehrschilds und möglicherweise auch beim Panzerbau.

Kurz vor dem Eintreffen der Regierungsmaschine war der Flughafen von Hamburg wegen einer Terrorwarnung vorübergehend geschlossen worden. (afp/dl)