Anstieg antisemitischer Vorfälle: „Die Juden in Europa leben heute wieder in Angst“
„Der Anstieg antisemitischer Vorfälle in ganz Europa hat in den letzten Tagen ein außergewöhnliches Ausmaß erreicht, das an einige der dunkelsten Zeiten der Geschichte erinnert“, heißt es in der Erklärung EU-Kommission vom Sonntag (5. November).
„Wir haben ein Wiederaufleben antisemitischer Vorfälle und Rhetorik in der Europäischen Union und weltweit beobachtet: Molotowcocktails wurden auf eine Synagoge in Deutschland geworfen, Davidsterne auf Wohnhäuser in Frankreich gesprüht, ein jüdischer Friedhof in Österreich geschändet, jüdische Geschäfte und Synagogen in Spanien angegriffen, Demonstranten skandierten Hassparolen gegen Juden.“
EU verurteilt „verabscheuungswürdige Taten“
„Die europäischen Juden leben heute wieder in Angst“, so die Erklärung weiter. „In diesen schwierigen Zeiten steht die EU an der Seite ihrer jüdischen Gemeinden. Wir verurteilen diese verabscheuungswürdigen Taten auf das Schärfste.“
Die Kommission weist weiter darauf hin, dass die EU die Mittel für den Schutz von Gotteshäusern und anderen Orten aufgestockt hat. Die Organisation wolle auch Rechtsvorschriften durchsetzen, um sicherzustellen, dass Online-Plattformen schnell auf „antisemitische oder antimuslimische Inhalte im Internet“ reagieren.
Die jüdische Anti-Defamierungs-Liga (ADL) berichtete am Montag, 6. November, dass Anhänger der Hamas und andere antisemitische Akteure nach dem Massaker am 7. Oktober in Israel verstärkt „jüdische und israelische Einzelpersonen und Institutionen weltweit bedroht und ins Visier genommen“.
Anstieg der antisemitischen Vorfälle
Der Bundesverband RIAS (Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus) dokumentiert alle antisemitischen Vorfälle in Deutschland. Zwischen dem 7. und 15. Oktober stellte die Nichtregierungsorganisation einen Anstieg um 240 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum fest.
In Frankreich meldete das Innenministerium 1.040 antisemitische Vorfälle und 486 Festnahmen. Österreich meldete einen 300-prozentigen Anstieg antisemitischer Vorfälle zwischen dem 7. und 19. Oktober.
Nach dem Anschlag vom 7. Oktober hatte die EU-Kommission zunächst angedeutet, dass sie die gesamte Entwicklungshilfe für Palästina auf den Prüfstand stellen würde. Die Organisation machte jedoch einen Rückzieher, nachdem sich mehrere EU-Mitgliedstaaten gegen diesen Schritt ausgesprochen hatten.
Am 19. Oktober sprachen sich die EU-Parlamentarier für eine Aufstockung der humanitären Hilfe für den Gazastreifen aus. Gleichzeitig forderten sie aber eine gründliche Überprüfung, um sicherzustellen, dass keine der Gelder direkt oder indirekt zur Finanzierung des Terrorismus verwendet werden.
Antisemitismus in den USA
Auch in den Vereinigten Staaten ist ein Anstieg antisemitischer Vorfälle zu verzeichnen. Laut einer Pressemitteilung der ADL vom 24. Oktober gab es zwischen dem 7. und 23. Oktober 312 antisemitische Vorfälle, im Vergleich zu nur 64 Vorfällen im gleichen Vorjahreszeitraum.
„Es ist die Pflicht aller einflussreichen Personen, von Politikern über Vorstandsvorsitzende bis hin zu Universitätspräsidenten, Antisemitismus und Terrorismus energisch und unmissverständlich zu verurteilen“, betonte der ADL-Vorsitzende Jonathan Greenblatt.
Am 2. November verabschiedete das US-Repräsentantenhaus eine Resolution, die amerikanische Hochschulen und Universitäten verurteilt, die israelfeindliche Terrorgruppen wie die Hamas und die Hisbollah unterstützen und gleichzeitig Antisemitismus auf dem Campus zulassen.
Die Unterstützung solcher Terrorgruppen könne dazu führen, dass „ein feindliches Umfeld für jüdische Studenten, Dozenten und Mitarbeiter geschaffen wird“, heißt es in der Resolution. Sie wurde mit 396 zu 23 Stimmen angenommen, wobei 22 Demokraten gegen die Maßnahme stimmten.
Das US-Repräsentantenhaus hat mit mehrheitlicher Unterstützung der Republikaner einen Gesetzentwurf zur Bereitstellung von 14,3 Milliarden US-Dollar für Israel verabschiedet. Der Gesetzentwurf muss noch den Senat passieren.
Militärisches Engagement der USA
Seit dem 7. Oktober haben die USA mehr als 15.000 Soldaten in den Nahen Osten verlegt oder entsandt.
Dazu gehören 1.200 Truppen, die Anfang Oktober in der Region stationiert wurden, rund 10.000 Matrosen auf den Flugzeugträgern USS Gerald R. Ford und USS Dwight D. Eisenhower, die jetzt im Mittelmeer stationiert sind, sowie 4.000 Matrosen und Marinesoldaten.
Inzwischen arbeiten die Senatoren Richard Blumenthal und Lindsey Graham an einer parteiübergreifenden Resolution, die den Vereinigten Staaten empfiehlt, Teheran anzugreifen, falls der Iran sich in den Konflikt einmischt oder amerikanische Soldaten tötet.
In einem Interview mit „CNN“ erklärte Graham, dass die Resolution „im Grunde besagt, dass wir die Islamische Republik Iran angreifen sollten, wenn sich der Krieg ausweitet und die Hisbollah im Norden eine zweite Front gegen Israel eröffnet, die den Iron Dome überwältigt“.
Blumenthal bezeichnete die Resolution als „absolut notwendig“. Sie sei im Interesse der anderen Nationen in der Region.
„Wir haben Saudi-Arabien und Ägypten besucht, und glauben Sie mir, sie verabscheuen und fürchten den Iran und die Hisbollah und die Hamas und die anderen Stellvertreter genauso wie Israel. Sie sind also dafür, einen größeren Krieg zu verhindern.“
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel: “European Jews Today Are Again Living in Fear‘: European Commission“ (deutsche Bearbeitung nh)
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