Die nächsten Termine im Griechenland-Fahrplan

Das griechische Schuldendrama wird täglich um neue Kapitel ergänzt, allein diese Woche stehen in Athen und Berlin wichtige Entscheidungen an. Eine Übersicht über die nächsten Termine:

16. Juli: Zumindest bis heute hält die Europäische Zentralbank (EZB) die Notkredite für die griechischen Banken unverändert aufrecht. An diesem Tag berät der EZB-Rat. Mit einer Aufstockung durch den EZB-Rat wird überwiegend nicht gerechnet. Eine schnelle Öffnung der Banken oder eine Aufhebung der Kapitalkontrollen erwarten Experten unabhängig davon nicht.

Die Eurogruppe will in einer Telefonkonferenz über die weiteren Schritte nach dem griechischen Parlamentsvotum beraten. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) empfängt zudem seinen US-Amtskollegen Jacob Lew in Berlin.

Das österreichische Parlament Österreichs könnte trotz Sommerpause am Donnerstag oder Freitag zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Voraussetzung ist ebenfalls, dass das Parlament in Athen die von den Euro-Partnern verlangten ersten Reformen absegnet.

17. Juli: Der Deutsche Bundestag stimmt in einer Sondersitzung über die Aufnahme von Verhandlungen ab – wenn Athen bis dahin alle Bedingungen erfüllt hat. Nach Abschluss der Verhandlungen müssen die Abgeordneten auch noch über das ESM-Hilfspaket entscheiden, bevor es in Kraft treten kann. Trotz Unmuts innerhalb der Union wird mit einer breiten Zustimmung zur Aufnahme der Gespräche gerechnet.

Griechische T-Bills, das sind Anleihen mit kurzfristiger Laufzeit, in Höhe von einer Milliarde Euro werden fällig.

20. Juli: Bis zu diesem Datum soll Athen einen ersten Vorschlag zur Modernisierung der Verwaltung vorlegen. Deren Ineffizienz gilt als eines der größten Hindernisse bei der Umsetzung von Reformen.

Außerdem muss Athen insgesamt rund 3,5 Milliarden Euro an die EZB zurückzahlen. Sollte diese Zahlung ausfallen, dürfte die Europäische Zentralbank laut Experten kaum in der Lage sein, weiter Ela-Kredite an griechische Banken zu ermöglichen.

22. Juli: Athen muss weitere Reformen beschließen. So sollen Gerichtsverfahren beschleunigt und die Richtlinie zur Sanierung und Abwicklung von Banken umgesetzt werden.

(dpa)

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