Die Sensation blieb aus: Wahlprüfung in Arizona

Monatelang wurden die Stimmen für die US-Präsidentschaftswahl 2020 im Bundesstaat Arizona erneut gezählt und ausgewertet – nun haben die Prüfer ihre Befunde am 24. September im Senat von Arizona präsentiert.

Eine Firma, die den Audit leitet, fand heraus, dass der Vorsprung vom jetzigen US-Präsidenten Joe Biden zu dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump im bevölkerungsreichsten County von Arizona um 360 Stimmen höher ausgefallen sein müsste als offiziell bekannt gegeben (99 mehr Stimmen für Biden und 261 weniger für Trump), dokumentierte das in Florida ansässige IT-Sicherheitsunternehmen Cyber Ninjas.

Ist damit alles vorbei? Für die einen ja, für die anderen nein. Linksgerichtete Medien, die den ganzen Vorgang als unnütz abtun und die Kosten für die Steuerzahler beklagen, würden gerne wieder zur Tagesordnung übergehen. Die „New York Times“ titelte beispielsweise: „Republikanische Überprüfung der Abstimmung in Arizona zeigt keinen Wahlbetrug“.

Für Senatspräsidentin Karen Fann, die den Audit in Maricopa County zu verantworten hat, ging es „nie darum, eine Wahl zu kippen“, erklärte sie vor der Präsentation der Ergebnisse. „Hier ging es nie um etwas anderes als um die Integrität der Wahlen.“ 

Unter Berufung auf eine Umfrage sagte Fann, dass 45 Prozent der Wähler in Arizona erhebliches Misstrauen in das Wahlsystem hätten.

Die Sensation blieb dennoch aus. Trump hatte immer wieder die „betrügerischen Wahlen“ angeprangert und manche hatten gehofft, die Wahlen könnten noch gekippt werden. Das alles vor dem Hintergrund eines minimalen Vorsprungs Bidens in Arizona von lediglich 10.457 Stimmen. Oder ist doch noch etwas zu erwarten?

Die Untersuchungen förderten jedenfalls einige Unregelmäßigkeiten ans Tageslicht, die weitere Überprüfungen und Bewertungen erfordern. Die Ergebnisse wurden auch sogleich von den Verantwortlichen des Countys mit ihren Versionen gekontert. 

Eine Materie für Spezialisten also. Welche Lesart sich durchsetzt, muss möglicherweise ein Gericht entscheiden. Fann übermittelte am Tag der Veröffentlichung den Report sogleich an Generalstaatsanwalt Mark Brnovich, dem sie weitere Untersuchungen empfahl.

Brnovich sagte in einer Erklärung, dass er „alle notwendigen Maßnahmen ergreifen“ werde, „die von Beweisen gestützt werden und wo ich rechtlich befugt bin“. Die Bürger von Arizona hätten es verdient, dass ihre Stimmen genau gezählt und geschützt werden.

Was wurde also bei der „umfassendsten und komplexesten Wahlprüfung, die jemals durchgeführt wurde“ (Cyber Ninjas) herausgefunden? Ein Beispiel:

23.344 Briefwahlstimmen von früheren Adressen

Dem Abschlussbericht der Cyber Ninjas zufolge gingen 23.344 Briefwahlstimmen von Adressen von Wählern ein, wo die angeschriebene Person zu dem Zeitpunkt nicht mehr wohnte. „Durch eine umfassende Datenanalyse haben wir etwa 23.344 Stimmen entdeckt, auf die dieser Umstand zutreffen könnte“, heißt es in dem Bericht.

Die Frage also lautet: Wie konnten Wähler zu den Stimmzetteln kommen, die an ihre alte Adresse geschickt wurden? Denn das Weiterleiten von Wahlbriefen ist nach dem Gesetz nicht erlaubt.

Cyber Ninjas weisen in ihrem Bericht darauf hin, dass der Versand von Stimmzetteln per nachsendefähiger Post einen Verstoß gegen das Wahlverfahren in Arizona darstelle. Die Firma empfiehlt dem Senat, eine strafrechtliche Untersuchung der Sache durch den Generalstaatsanwalt durchzuführen.

Maricopa County wies die Anschuldigung zurück und erklärte auf Twitter, dass Briefwahlunterlagen nicht an eine andere Adresse weitergeleitet wurden. Außerdem sei die Stimmabgabe von einer früheren Adresse „nach dem Bundeswahlgesetz legal“, etwa im Fall von amerikanischen Militärs und Wählern aus dem Ausland.

Weitere Diskrepanzen

In weiteren Feldern stellten die Cyber Ninjas Diskrepanzen fest, dass insgesamt 9.041 Stimmzettel mehr eingeschickt wurden, als an Wähler versandt. Zudem kommt, dass laut Bericht vermutlich 5.295 Wähler in mehreren Countys abgestimmt haben.

Überdies ergaben die offiziellen Wahlergebnisse 3.432 Stimmen mehr, als tatsächlich Wähler berechtigt waren. Diese Feststellung sei bedeutsam, weil „die Anzahl der Personen, die zur Wahl erschienen sind, immer mit der Anzahl der abgegebenen Stimmen übereinstimmen sollte“.

Zu dem nächsten Punkt sagte der CEO der Cyber Ninjas, Doug Logan: „Dies ist wahrscheinlich einer der interessanteren Teile, dass wir mehr Duplikate als dazugehörige Original-Stimmzettel gefunden haben“.

„Nach den Zählungen aus unserer Prüfung hatten wir 26.965 Originalwahlzettel und 29.557 duplizierte Wahlzettel, und diese Zahlen sollten gleich sein“, so Logan. Die Diskrepanz betrug 2.592 Stimmzettel.

Duplizierung ist ein Verfahren, bei dem beschädigte oder falsch markierte Stimmzettel durch einen neuen Stimmzettel ersetzt werden, der die Absicht des Wählers darstellt.

Löschungen von Daten

Die Prüfer von Cyber Ninjas stellten in ihrem Bericht auch fest, dass laut der Masterdatei der Laufwerke eine große Anzahl von Dateien auf dem Server des Wahlmanagement-Systems und den Scanner-Geräten gelöscht wurden.

„Diese Dateien wären für unsere Überprüfung und Analyse der Wahlsysteme im Rahmen der Prüfung hilfreich gewesen“, heißt es in dem Bericht. Durch die Löschung dieser Dateien wurde ein Großteil der Analyse erheblich verlangsamt.

Maricopa wies den Vorwurf in einem Twitter-Post zurück: „Maricopa County bestreitet entschieden die Behauptung, dass Mitarbeiter von @maricopavote absichtlich Daten gelöscht haben.“ Das County betonte, dass die Backups für alle Daten aus dem November vorhanden seien, diese Archive jedoch nie angefordert wurden.

Der Wahlorganisation stellten die Prüfer ein vernichtendes Urteil aus, denn nirgendwo in den verschiedenen verwendeten [Wahl]-Systemen stimmten die dokumentierten Zahlen miteinander überein. In einigen Fällen habe es sogar erhebliche Unterschiede gegeben.

Zudem wurden sämtliche Protokolle offenbar absichtlich überschrieben, und alle Daten in der Datenbank, die sich auf die Parlamentswahlen 2020 beziehen, vollständig gelöscht.

Prüfung der Router steht aus

Während die Prüfung der Stimmzettel abgeschlossen ist, dauert eine Bewertung der Router noch an. Die Verwaltung von Maricopa County und der Senat von Arizona hatten am 17. September ihren monatelangen Streit über ausstehende Vorladungen der Geräte beigelegt. Trotz gerichtlicher Vorladungen der Geräte war das County dem nicht nachgekommen, unter anderem mit Verweis darauf, dass die Cyber Ninjas nicht zertifiziert seien.

Eine gemeinsame Vereinbarung sorgt jetzt dafür, dass die Router des Countys und sensible Daten nicht in die Hände der Cyber Ninjas fallen. Die Vereinbarung sieht vor, dass ein Sonderbeauftragter ein Team von Technologieexperten damit beauftragt, die Router und die Protokolle des Countys zu überprüfen und anschließend Fragen der Senatoren zu beantworten.

„Ein Riesengewinn für den Senat in Arizona heute!“, schrieb dazu Karen Fann auf Twitter. Die Einigung bedeute, dass die Überprüfung der Router weitergeht. „Wir haben alles, was wir brauchen, und noch mehr“, so Fann.

Die Siegerlaune der Senatspräsidentin wurde erst auf Druck des Generalstaatsanwalts von Arizona, Mark Brnovich, erzielt. Er hatte darauf gepocht, dass die Nichteinhaltung der Vorladungen des Senats durch die Behörde gegen staatliches Recht verstößt und bei Nichtbefolgung den Verlust von 676 Millionen US-Dollar an staatlichen Umsatzsteuereinnahmen bedeuten könnte.

Wie geht es jetzt weiter?

Weil das County erst jetzt zur Überprüfung der Router zu bewegen war, ist für Karen Fann die Untersuchung unvollständig und wird fortgeführt. Zwischen den alten und möglichen neuen Funden könnten sich auch neue Fragen ergeben, sagt sie.

„Wir wissen mit Sicherheit, dass das County sich nicht an die Abläufe gehalten hat“, erklärte sie in einem Interview mit der Epoch-Times-Sendung „Facts Matter“. Je nachdem, was letztlich bei der weiteren Untersuchung herauskommt, wolle sie daraus für die Zukunft Schlüsse ziehen und die Gesetzgebung verbessern. 

Für den sicheren Ablauf der Wahlen im kommenden Jahr bringt sie auch die Einrichtung einer Dringlichkeitsklausel zum 1. Januar 2022 ins Gespräch.

Sie beklagte auch die unkooperative Haltung des Countys, mit dem sie vom ersten Tag an zusammenarbeiten wollte. Dies gelang nicht, daher fragte sie sich, was sie zu verbergen hätten.

Die Cyber Ninjas schreiben dazu lapidar in ihrem Bericht: „Hätte sich Maricopa County für eine Zusammenarbeit bei der Prüfung entschieden, wären die meisten dieser Hindernisse leicht zu überwinden gewesen.“

Die schon weiter oben angeklungene vorsichtige Ausdrucksweise der Cyber Ninjas könnte nach Einschätzung des Epoch-Times-Reporters Joshua Philipp von dem erheblichen öffentlichen Druck herrühren, dem die Prüfer ausgesetzt sind. Es wirke, als ob rechtliche Auseinandersetzungen mit dem County vermieden werden sollen.

In Erwartung interessanter Neuigkeiten werden in den kommenden Monaten die Augen auf Arizona gerichtet bleiben. Auch die von 18 weiteren US-Bundesstaaten, die sich dort informiert haben sollen.

Dieser Artikel erschien zuerst in der Epoch Times Wochenzeitung.