Duma-TV gesperrt – Moskau droht Google und YouTube mit Verbot in Russland

Russland wirft der US-Videoplattform YouTube vor, den Kanal des russischen Abgeordnetenhauses, Duma-TV, gesperrt zu haben. Der Duma-Vorsitzende Wjatscheslaw Wolodin und die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, kündigten am Samstag Vergeltungsmaßnahmen an. YouTube und möglicherweise auch seinem Mutterkonzern Google droht damit ein Verbot in Russland.

Wolodin erklärte im Messengerdienst Telegram, die Sperrung von Duma-TV verletze die „Rechte der Russen“. Er warf Washington vor, „ein Monopol auf die Verbreitung von Informationen“ anzustreben. „Das können wir nicht zulassen“, fügte der Duma-Vorsitzende hinzu. Sacharowa erklärte auf Telegram, YouTube habe mit der Blockade „sein eigenes Schicksal besiegelt“. Sie rief dazu auf, YouTube-Inhalte „rasch“ auf russische Videoplattformen zu übertragen.

Duma-TV hat nach Angaben Moskaus mehr als 145.000 Abonnenten. Der Kanal sendet Ausschnitte aus Parlamentsdebatten und Interviews mit russischen Abgeordneten. Am Samstagmorgen war er auf YouTube nach Berichten von AFP-Journalisten nicht mehr zugänglich. Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor forderte YouTubes Mutterkonzern Google auf, die Sperrung von Duma-TV „sofort“ wieder rückgängig zu machen.

Die russischen Behörden hatten YouTube seit Beginn der Invasion in der Ukraine bereits mehrfach beschuldigt, Kanäle russischer Medien und Funktionäre gesperrt zu haben. Am Donnerstag warf Roskomnadsor YouTube vor, Falschnachrichten über den russischen Militäreinsatz in der Ukraine zu verbreiten und kündigte an, Google jegliche Werbung für seine Dienste im Land zu verbieten.

Die Medienaufsichtsbehörde hatte Google und YouTube bereits im März „terroristische Aktivitäten“ vorgeworfen und damit den ersten Schritt für ein Verbot eingeleitet. Russland hatte zuvor bereits den Zugang zu den im Land populären Online-Netzwerken Instagram, Facebook und Twitter blockiert. Auch die meisten der letzten unabhängigen Medien in Russland sind inzwischen blockiert. (afp/red)