Ende der E-Roller-Ära: Paris macht ab September ernst

Wer beim nächsten Paris-Urlaub einen Elektroroller testen möchte, wird enttäuscht sein. Denn dort ist ab 1. September der Verleih von E-Scootern verboten. Damit ist die französische Weltmetropole die erste Stadt, die die Elektro-Tretroller wieder von der Straße verbannt hat. Die drei lizenzierten Anbieter Lime, Dott und Tier – vertreten mit je 5.000 Elektrorollern – hatten ihren Bestand von 15.000 Rollern in den vergangenen Wochen bereits reduziert.

Obwohl die Roller von Touristen und auch Bewohnern rege genutzt wurden, sind die Scooter vielen ein Dorn im Auge. Viele Nutzer blockierten damit Gehwege und brachten andere Verkehrsteilnehmer in Gefahr. Die französische Hauptstadt hatte deshalb im Frühjahr eine Bürgerbefragung organisiert, wobei sich 89 Prozent der Beteiligten gegen die Roller aussprachen. Beteiligt haben sich an dem Votum jedoch nur 7,46 Prozent der 1,3 Millionen Wahlberechtigten. Das war für die Stadt jedoch kein Hinderungsgrund, das Verbot umzusetzen.

Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo gegen E-Roller

Der Trend der Elektroroller hatte in Paris – wie auch in anderen Städten – vor ein paar Jahren explosionsartig zugenommen. Die Firma Lime war die Erste, die dort im Juni 2018 das Angebot der Elektroroller eingeführt hat. Innerhalb eines Jahres war die Zahl von null auf Zehntausende Leih-Trottinettes angestiegen.

In Frankreich gab es aber so wie in Deutschland noch kein Gesetz, welches die Nutzung regelte. Ab April 2019 gab die Stadt Paris verschiedene Anweisungen, um die bisher ungeregelte Nutzung besser unter Kontrolle zu bekommen.

Trotz vieler Gegner der E-Scooter-Benutzung ist das Verbot dennoch überraschend. Denn da die Luft in der Pariser Millionenmetropole nicht zu der gesündesten gehört, hat die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo seit Jahren nach neuen umweltfreundlicheren Wegen gesucht, um dem entgegenzuwirken. Sie selbst hatte sich jedoch vor der Befragung bereits gegen E-Roller ausgesprochen. Trotz mangelnder Beteiligung an der Umfrage sprach sie von einem „Sieg der lokalen Demokratie“. Schließlich hat sie erklärt, dass sie „schlicht und einfach“ an das Ergebnis der Abstimmung gebunden sei.

Der vorherige Bürgermeister, Bertrand Delanoë, hatte im Jahr 2007 bereits die Idee der Leihfahrräder, sogenannte Velibs eingeführt. Mittlerweile gibt mehr als 18.000 Fahrräder und etwa 1.200 registrierte Stationen in diesem System. 2011 folgten dann Leihelektroautos, genannt Autolibs. Mitte 2018 wurde das Carsharing-Projekt aber wegen mangelnder Rentabilität eingestellt.

Pariser Roller kommen in andere Städte

Um das drohende E-Scooter-Verbot noch abzuwenden, hatten die Vermieter der Roller die Regeln in Paris im Dezember vergangenen Jahres noch verschärft. Benutzer mussten bei der Registrierung ihren Ausweis einscannen, damit nur Erwachsene die Scooter nutzen und Rowdys leichter identifiziert und von der Vermietung ausgeschlossen werden können. Außerdem erhielten die Roller Nummernschilder zum leichteren Verfolgen von Verkehrsverstößen.

Die Lokalregierung versuchte ebenso, durch Strafen – basierend auf generellen Regeln des Straßenverkehrs – das E-Scooter-Chaos einzudämmen. Auf dem Bürgersteig zu fahren kostet 135 Euro, den Tretroller dort zu parken, wo er stört, 35 Euro. Für letzteres Bußgeld müssen die Betreiber aufkommen. Seit erstem Juli war das Parken auf dem Bürgersteig bereits ganz verboten. Stattdessen sollte man die Zweiräder auf Motorrad- und Fahrradparkplätzen abstellen.

Verschrottet werden die 15.000 Pariser Roller nun keinesfalls. Die Verleiher verlegen sie vielmehr in andere Städte, etwa nach Lille, Kopenhagen, London oder Berlin – und auch einfach in Pariser Vororte, in denen ebenfalls Scooter verliehen werden. In der französischen Hauptstadt werfen die Anbieter aber nicht ganz das Handtuch, vielmehr wollen sie künftig auf einen Ausbau des Verleihs von Elektro-Fahrrädern setzen. E-Bikes dürfen weiter angeboten werden. Ebenso gilt die Pariser Regelung nicht für private und Leih-E-Scooter aus einem Ladengeschäft.

Wie sieht es in Deutschland aus?

Der Städte- und Gemeindebund hatte sich im April gegen ein ähnliches Verbot in Deutschland ausgesprochen. „Ein generelles Verbot wie in Paris kann nicht als Blaupause für Deutschland dienen“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der „Augsburger Allgemeinen“. Ähnlich sah es Berlins Bürgermeister Kai Wegner (CDU). Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) sprach von einem „Weckruf“ für Anbieter und Nutzer.

Viele deutsche Kommunen haben dem Abstellchaos der Roller jedoch ebenfalls den Kampf angesagt. So gibt es mancherorts gesonderte Abstellflächen für die Scooter und Knöllchen für falsch abgestellte Fahrzeuge. Nürnberg hat etwa Anfang des Jahres neue Bestimmungen für die Roller-Nutzung eingeführt:

• E-Scooter dürfen im Zentrum und in der Innenstadt nur noch an festen und gekennzeichneten Sammelparkplätzen abgestellt werden.
• Die Anzahl der E-Scooter ist auf die Anzahl der Parkplätze beschränkt.
• Die Verleihgebühr für Nutzer läuft so lange weiter, bis der elektrische Roller an einem offiziellen Parkplatz abgestellt worden ist.

Ähnliches gilt mittlerweile auch in München, Frankfurt. Auch in Stuttgart hat der Gemeinderat Ende Juni entschieden, das Abstellen von E-Scootern stärker zu reglementieren. Künftig sind im Stadtgebiet höchstens 6.000 E-Scooter erlaubt.

In Düsseldorf habe sich die chaotische Situation verbessert, sagt die Stadt. Mittlerweile gebe es dort nämlich das NRW-weit größte Netz an Sharing-Stationen, das sind ausgewiesene Parkflächen.