Enttäuschung im EU-Parlament nach Anhörung von Facebook-Chef Zuckerberg

Die Anhörung von Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat im Europaparlament breite Enttäuschung hervorgerufen. Quer durch die Fraktionen kritisierten Vertreter am Dienstagabend, dass Zuckerberg viele Fragen unbeantwortet gelassen habe. Vielfach gab es aber auch Kritik am konservativen Parlamentspräsidenten Antonio Tajani, der durch die Art der Anhörung Zuckerberg geschont habe.

Der Fraktionschef der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), begrüßte, dass Zuckerberg mit dem Auftritt nach der Datenmissbrauchsaffäre um die Firma Cambridge Analytica „ein Signal gegeben hat, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen“.

Er sei „aber nicht sehr überzeugend gewesen und hat nicht alle unsere Frage beantwortet“.

„Diese Anhörung hat unsere Erwartungen enttäuscht“, erklärten die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Philippe Lamberts und Ska Keller. Zuckerberg habe „eine Menge vager Versprechen gemacht“. Die Grünen kritisierten auch Tajani, der dafür gesorgt habe, dass Zuckerberg nicht direkt auf jede Frage der Fraktionsvertreter antworten musste, sondern diese in gesammelter Form vorgesetzt bekam.

Damit habe Zuckerberg „eine ‚Sie kommen aus dem Gefängnis frei‘-Karte“ bekommen, sagte der Ko-Vorsitzende der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR), Syed Kamall.

Der Facebook-Chef habe „zu viel Raum bekommen, schwierige Fragen zu vermeiden“. Mehr Aufschluss über die Tragweite des Skandals um Cambridge Analytica habe die Anhörung jedenfalls nicht gebracht.

„Das Format des Treffens war eine Farce, da kein echter Austausch zwischen Zuckerberg und den Parlamentariern möglich war“, erklärte auch der Chef der europäischen Sozialdemokraten im Parlament,

Udo Bullmann (SPD). Er forderte „eine weitere Aussprache von Zuckerberg und seinem Management vor den beteiligten Ausschüssen des Europäischen Parlaments“.

Vorgesehen für die Anhörung waren ursprünglich 70 Minuten. Die Fragen der Fraktionsspitzen nahmen nach Zuckerbergs elfminütiger Einführung dann schon alleine 44 Minuten in Anspruch. Der Facebook-Chef antwortete dann zwar über die vorgesehene Zeit hinaus, kam aber nur auf 26 Minuten. Er sicherte darauf zu, die fehlenden Antworten in schriftlicher Form nachliefern zu lassen.

Der liberale Fraktionschef Guy Verhofstadt warnte Zuckerberg davor, die Fragen „nicht akkurat im Detail“ zu beantworten. In diesem Fall müssten „die EU-Wettbewerbsbehörden aktiviert und die Gesetzgebung verschärft werden“.  (afp)