EU erwartet keine schnelle Rückkehr von Millionen Flüchtlingen nach Syrien

Vor der internationalen Geberkonferenz zu Syrien in Brüssel hat die EU-Kommission zu mehr Unterstützung für Flüchtlinge in den Nachbarländern des Krisenstaats aufgerufen. „Wir müssen davon ausgehen, dass es in absehbarer Zeit zu keiner Rückkehr der Flüchtlinge nach Syrien kommt“, sagte EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn der Nachrichtenagentur AFP. Millionen Menschen in angrenzenden Ländern bräuchten deshalb nicht nur humanitäre Hilfe, sondern auch Perspektiven wie Arbeits- und Ausbildungsmöglichkeiten.

Hahn zufolge ist die Unterstützung für die Syrien-Nachbarn „im eigenen Interesse“ der EU, die in den vergangenen Jahren Ziel von hunderttausenden Flüchtlingen aus der Krisenregion war. Eine Rückkehr von Flüchtlingen nach Syrien könne nur nach einer politischen Lösung des Syrien-Konflikts unter UN-Vermittlung erfolgen. Die Rückkehr werde voraussichtlich „so bald nicht stattfinden“, sagte Hahn.

In den Syrien-Konflikt verwickelte Staaten wie Russland, die Türkei, arabische Länder und der Iran müssten sich jetzt „wirklich zu dem UN-Prozess bekennen“, forderte Hahn mit Blick auf die Friedensbemühungen der Vereinten Nationen. Denn allen sei „klar, dass dort ein Stellvertreterkrieg im Gange ist“. Nach einer politischen Friedenslösung sei die EU auch bereit, sich am Wiederaufbau des Bürgerkriegslandes zu beteiligen.

Hahn schloss dabei „jedenfalls für eine Übergangsphase“ auch eine Zusammenarbeit mit der Regierung von Machthaber Baschar al-Assad nicht aus. „Es ist ja offenkundig, dass dieses Regime vor dem militärischen Erfolg steht“, sagte der Österreicher. „Ich glaube, von dieser Illusion muss man sich befreien, dass es ohne ein Zusammenwirken mit dem jetzigen Regime gehen wird.“

Bei der Geberkonferenz am Donnerstag in Brüssel hofft die UNO auf Zusagen von fast neun Milliarden Dollar (knapp acht Milliarden Euro) zur Unterstützung syrischer Flüchtlinge. Demnach sind rund 5,5 Milliarden Dollar nötig, um 5,6 Millionen Menschen zu unterstützen, die in Nachbarländer wie den Libanon, Jordanien, die Türkei, den Irak oder Ägypten geflohen sind.

Im vergangenen Jahr war die Brüsseler Konferenz unter dem Vorsitz von EU und UNO weit unter den Erwartungen geblieben. Statt erhoffter acht Milliarden Dollar kamen nur 4,4 Milliarden Dollar zusammen. (afp)