EU kann an Ukraine zugesagte Munition wohl nicht liefern

Die EU-Pläne für die Lieferung von einer Million Artilleriegeschosse an die Ukraine bis zum Frühjahr 2024 sind nach Einschätzung von Verteidigungsminister Boris Pistorius zum Scheitern verurteilt. „Die eine Million werden nicht erreicht. Davon muss man ausgehen“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag bei einem EU-Verteidigungsministertreffen in Brüssel.

Als Grund nannte Pistorius weiter nicht ausreichende Produktionskapazitäten. Deutschland habe mit dem Abschluss von Rahmenverträgen einen großen Teil dazu beigetragen, dass die Kapazitäten gesteigert werden könnten, erklärte er. Die Produktionsprozesse seien aber „wie sie sind“. Nicht einmal ein Beschluss über Kriegswirtschaft könnte dazu führen, dass die Produktion morgen anspringen und der Bedarf abgedeckt werden könnte.

Geld ist da, aber die Produktion nicht

Pistorius machte zudem deutlich, dass er schon immer Zweifel an dem im März ausgegebenen EU-Ziel hatte. „Ich habe keine eine Million versprochen – bewusst nicht“, sagte er. Es habe bereits vor dem Beschluss Stimmen gegeben, die gesagt hätten: „Vorsicht, eine Million ist leicht zu beschließen, und das Geld ist da – aber die Produktion muss da sein.“ Die mahnenden Stimmen hätten jetzt leider recht, fügte er hinzu.

Die Fortschritte der EU bei der Unterstützung der Ukraine und Hilfspläne für die Zukunft standen am Dienstag als Topthema auf der Tagesordnung des Verteidigungsministertreffens in Brüssel. Die EU-Staaten hatten der Ukraine am 20. März versprochen, innerhalb von zwölf Monaten eine Million neue Artilleriegeschosse bereitzustellen. Sie sollen aus den Beständen der Mitgliedstaaten, aber auch über neue gemeinsame Beschaffungsprojekte organisiert werden und Engpässe der ukrainischen Streitkräfte verhindern.

Nach Angaben aus EU-Kreisen konnten bislang allerdings erst etwa 300.000 der in Aussicht gestellten Artilleriegranaten geliefert werden. Man suche in enger Abstimmung mit der Rüstungsindustrie nach Wegen, wie Vorhaben schneller realisiert werden könnten, sagte Pistorius. (dpa/dl)