EU-Kommissarin Malmström verteidigt TTIP

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat das umstrittene Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) gegen Kritik verteidigt. Viele Vorwürfe in der laufenden Debatte basierten nicht auf wahren Fakten, kritisierte Malmström in einem Web-Blog.

So werde behauptet, dass TTIP die Demokratie, die Umwelt, den Verbraucher und Arbeitsstandards bedrohe. „Das ist absolut nicht der Fall“, schrieb Malmström. Es sei notwendig, dass das Abkommen öffentlich diskutiert werde – „aber nur basiert auf Fakten, nicht auf Mythen oder Verzerrungen.“

Malmström verwies auf die Vorteile, die ein Handelsabkommen mit den USA der EU bringen werde. Es werde helfen, die öffentliche Verwaltung sowie kommunale Angebote wie die Gesundheitsversorgung zu verbessern. Regierungen seien nicht gezwungen, diese Bereiche zu privatisieren.

Es werde zudem kein Produkt auf den europäischen Markt kommen, das den EU-Standards nicht entspreche. „TTIP wird nicht unsere Regeln für genetisch veränderte Lebensmittel oder hormonell behandeltes Rindfleisch ändern“, betonte Malmström. Zum umstrittenen Investorenschutz und Schiedsgerichtsverfahren werde es bald neue Vorschläge geben.

(dpa)

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