EU-Kommission plant keine Corona-Bonds – Von der Leyen fürchtet um EU-Zusammenhalt

In der Corona-Krise plant die Europäische Kommission keine eigenen Anleihen zur milliardenschweren Schuldenaufnahme. Dies stellte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur klar.

„Da gibt es ganz klare rechtliche Grenzen, das ist nicht der Plan. Daran arbeiten wir nicht.“ Der „Spiegel“ hatte berichtet, die EU-Kommission wolle Arbeitslosenversicherungen der Mitgliedstaaten in der Krise mit Zuschüssen in Milliardenhöhe unterstützen und dazu eigene Anleihen an den Finanzmärkten platzieren, einen Vorläufer für Eurobonds.

Der Streit über sogenannte Corona-Bonds schlägt in der EU derzeit hohe Wellen. Italien und andere Länder dringen auf eine gemeinsame Schuldenaufnahme, die unter anderen Deutschland aber ablehnt. Von der Leyen legte sich in der Debatte nicht fest und verwies auf die Eurogruppe, die binnen zwei Wochen Vorschläge machen soll. Doch zeigte sie Verständnis für die deutsche Position.

„Das Wort Corona-Bond ist ja eigentlich nur ein Schlagwort“, sagte von der Leyen. „Dahinter steht doch eher die größere Frage der Haftung. Und da sind die Vorbehalte in Deutschland, aber auch in anderen Ländern berechtigt.“

Gleichzeitig mache sie sich Sorgen, dass sich die wirtschaftliche Kluft in der EU vertiefe, fügte von der Leyen hinzu. „Das Ziel Europas war es doch immer, dass wir wirtschaftlich zusammenrücken.“ Italien stecke unverschuldet in der Corona-Krise und sei wirtschaftlich schwer getroffen. Gesunde Unternehmen müsse man retten. „Da haben wir als Kommission vom Rat den Auftrag bekommen, den Wiederaufbauplan zu entwerfen, das ist jetzt die Schiene, auf der wir arbeiten“, sagte von der Leyen.

Zusammenhalt der EU auf dem Prüfstand

Um den Zusammenhalt der Europäischen Union ist die EU-Kommissionspräsidentin. Nach der Einführung von Grenzkontrollen habe das Schengen-Abkommen für freien Reiseverkehr auf der Kippe gestanden, sagte sie. Nun sähen alle, dass sich die Staaten durch extreme Abschottung selbst am meisten schadeten.

„Wir haben es selbst in der Hand“, sagte die Kommissionschefin. „Wir haben anfangs in den Abgrund geschaut, aber wir haben in dieser Krise auch wieder rasch das Positive und den Zusammenhalt gesehen. Ich sehe viele ermutigende Zeichen, dass die Europäer erkennen, wie kostbar unsere Gemeinschaft ist.“

Die Grenzschließungen einzelner EU-Staaten hätten das Coronavirus nicht aufgehalten, aber vielen Firmen sehr geschadet und wichtige Lieferketten in Europa unterbrochen, sagte von der Leyen. Dabei habe nur der Binnenmarkt die EU so wohlhabend und stark gemacht. Nun wachse die Erkenntnis wieder, dass jeder Mitgliedsstaat mit gegenseitiger Hilfe bessere Karten habe. „

liegt in dieser großen Krise auch die Chance, dass sich Europa noch einmal neu erfindet“, sagte von der Leyen. (dpa/afp/dts)