EU-Terrorbeauftragter warnt vor anhaltender Gefahr durch Islamisten

Der EU-Anti-Terrorbeauftragte Ilkka Salmi hat vor einer anhaltenden Terrorgefahr durch Islamisten in Europa gewarnt. „Die Bedrohung ist relativ hoch“, sagte Salmi im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP. Die Europäer müssten sich „der Gefahr von Terrorismus auch in Europa weiterhin bewusst sein“, fügte der Finne hinzu, der im Oktober die Nachfolge des Belgiers Gilles de Kerchove als Terrorbeauftragter der EU angetreten hat.

„Wir müssen im Auge behalten, dass selbst nachdem das Kalifat im Irak und Syrien gescheitert ist, die Ideologie des Islamischen Staats weiter besteht und Auswirkungen auf die europäische Sicherheit haben wird“, sagte Salmi. Die Dschihadisten-Miliz Islamischer Staat (IS) hatte im Jahr 2014 große Teile des Irak und Syriens in ihre Gewalt gebracht und ein sogenanntes Kalifat ausgerufen. Dieses wurde von einer US-geführten internationalen Koalition nach jahrelangen Kämpfen militärisch besiegt.

Neben der Gefahr durch Islamisten warnte Salmi zudem vor gewalttätigem Rechtsextremismus in Deutschland und anderen EU-Ländern. Rechtsextremismus werde von einigen Mitgliedstaaten als „hohes Risiko“ angesehen. „Deutschland und andere Länder haben darauf hingewiesen, dass sie dies als eine echte und reale Bedrohung ansehen.“

Angesichts der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in Afghanistan und der Evakuierung von Menschen aus dem Land durch EU-Staaten hielt Salmi die Wahrscheinlichkeit, dass sich unter afghanischen Flüchtlingen getarnte Attentäter befinden, für gering.

Es bestehe eine „geringfügige Möglichkeit“, dass „Terroristen oder Menschen, die mit terroristischen Organisationen in Verbindung stehen, heimliche Methoden anwenden werden, um zu versuchen, in die EU einzureisen“, sagte der Anti-Terrorbeauftragte. In erster Linie kämen Menschen aus humanitären Gründen in die EU, betonte Salmi. Die Sicherheitsbehörden müssten „aber auch auf jegliche andere Art von Aktivität vorbereitet sein“, fügte er hinzu.

Salmi wies in dem Zusammenhang darauf hin, dass die Mitgliedstaaten darin bestärkt würden, aus Afghanistan evakuierte Menschen, die in der EU ankommen, genau zu überprüfen.

Salmi leitet für die kommenden fünf Jahre ein Team von zehn Mitarbeitern und ist dafür zuständig, bei der Politik oder den Gesetzen der EU zu beraten oder diese anzustoßen. (afp/oz)