EU weist Johnsons Kritik an Brexit-Abkommen zurück

Johnson warb mit einem Brief bei der EU für neue Brexit-Verhandlungen. Er schrieb, dass der "Backstop" undemokratisch sei und die Souveränität Großbritanniens verletze. Die EU wies die Kritik zurück.
Titelbild
Auf zum Brexit.Foto: iStock
Epoch Times20. August 2019

Die EU hat die Kritik des britischen Premierministers Boris Johnson an der Grenzregelung für Nordirland im Brexit-Abkommen zurückgewiesen. Johnson habe in seinem Brief an die EU-Spitzen keine realistische Alternative zur sogenannten Backstop-Regelung vorgeschlagen, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission am Dienstag in Brüssel. Das Schreiben biete „keine legale und umsetzbare Lösung an, um eine Rückkehr zu einer harten Grenze auf der irischen Insel zu verhindern“.

Johnson hatte in seinem Brief für neue Brexit-Verhandlungen geworben. Ein Austrittsabkommen mit der EU habe für seine Regierung „oberste Priorität“, schrieb Johnson am Montag. Seine Regierung wolle mit „Energie und Entschlossenheit“ daran arbeiten, ein Abkommen zu erzielen.

Zugleich erteilte Johnson dem sogenannten Backstop eine Absage: Dieser sei „undemokratisch“ und verletzte Großbritanniens Souveränität, schrieb der Premierminister. Außerdem würde ein vorübergehender Verbleib in der Zollunion es Großbritannien unmöglich machen, eine eigenständige Handelspolitik zu fahren.

Mit der umstrittenen Backstop-Regelung soll eine harte Grenze mit Kontrollen zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindert werden.

Die EU hat das britische Ansinnen von Nachverhandlungen des im Mai beschlossenen Brexit-Abkommens wiederholt zurückgewiesen. Das unter Johnsons Vorgängerin Theresa May ausgehandelte Abkommen war im britischen Parlament drei Mal gescheitert.

Johnson hat versprochen, sein Land zum 31. Oktober aus der EU zu führen – mit oder ohne Abkommen mit der Europäischen Union. (afp)



Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion