FISA und Numes-Memos: Wie hochrangige Obama-Beauftragte gegen Trump agierten

In den USA fallen die Dominosteine. Nach dem FISA-Memo folgt das Nunes-Memo. Es enthüllt, wie gegen Donald Trump agiert wurde, wie Hillary Clinton angriff und wie Barack Obama darin verwickelt ist. Das Motto könnte sein: "Haltet den Dieb, er hat mein Messer im Rücken".

Von Jason J. Meister / Stephen B. Meister / Gastautoren3. Februar 2018

Der größte politische Skandal in der amerikanischen Geschichte: FBI- und DOJ (Department of Justice/Justizministerium)-Beamte streben an, Hillary Clinton zu entlasten, während sie Donald Trump wegen Geheimabsprachen überführen wollen.

Obwohl das Schlimmste noch immer nicht veröffentlicht wurde, zeigen Beweise, die mittlerweile der Öffentlichkeit vorliegen, eine dreiste und ausgeklügelte, zweigleisige Verschwörung, initiiert und durchgeführt von hochrangigen Beauftragten des ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama gegen Donald Trump.

Siehe auch: USA: FISA-Memo ist veröffentlicht – Hier der Text

„Haltet den Dieb, er hat mein Messer im Rücken“

Um ihre Kandidatin von potenzieller Strafbarkeit einschließlich Verrat, Bestechung und Behinderung der Justiz zu entlasten, beschuldigen die Demokraten den Oppositions-Kandidaten Donald Trump fälschlicherweise eines schweren Verbrechens, das er nie begangen hat. Der Republikaner wird von den Demokraten beschuldigt mit russischen Agenten zusammengearbeitet haben, um das Ergebnis der US-Wahl zu manipulieren.

Tatsächlich aber hat die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton mehrere strafbare Handlungen begangen, darunter die Einrichtung eines unsicheren selbstgebastelten Servers für klassifizierte E-Mails, die Vernichtung von Regierungs-E-Mails, die Annahme von Millionen Dollar für öffentliche Reden und Spenden für die Clinton Foundation, die von russischen Schauspielern stammten. Strafbar ist auch ihre Genehmigung, Uran aus den USA an ein russisch kontrolliertes Unternehmen zu verkaufen.

Demokratische Präsidentschafts-Kandidatin Hillary Clinton bei einer Rede, nachdem sie die Präsidentschaftswahl in New York am 9. November 2016 verloren hatte. Foto: JEWEL SAMAD/AFP/Getty Images

„Damit selbst Gott sie nicht lesen kann“

Ironischerweise scheint es wirklich so, dass russische Agenten versucht haben, das Ergebnis der US-Wahl zu ändern, allerdings haben sie mit den Verschwörern zusammengearbeitet und nicht mit dem Oppositions-Kandidaten.

Es ist ein beispielloser Skandal, der Regierungsinstitutionen und Medien zerstört, zumindest schwerwiegenden Schaden anrichten kann. Es ist eine brisante Geschichte, über die die Medien, die zutiefst darin verwickelt sind, nicht berichten wollen.

Hillary und Bill Clinton nahmen Hunderttausende Dollar Gagen für öffentliche Reden und unglaubliche 145 Millionen Dollar Spenden für die Clinton Foundation entgegen, die von russischen Schauspielern stammten. Daraufhin genehmigte Hillary Clinton in der damaligen Position der Außenministerin, den Verkauf von 20 Prozent der US Uran-Interessen an Rosatom. Rosatom ist ein von Russlands Präsident Wladimir Putin kontrolliertes Energieunternehmen, welches möglicherweise den Verkauf von US-Yellowcake an den Iran und Nordkorea ermöglichte.

Um ihren Verrat und dessen verheerende Auswirkungen auf die nationale Sicherheit der USA zu vertuschen (wie viele Experten behaupten), pflegten die Clintons einen eigenen Mail-Server. Später vernichteten sie alle belastenden E-Mails, „damit selbst Gott sie nicht lesen kann“.

Alles schnell unter den Teppich kehren, wenn Clinton die Wahl gewinnt

Obwohl all dies vor den Augen der Öffentlichkeit – vor der US-Wahl 2016 – stattfand, waren Meinungsforscher noch immer von Hillary Clintons Präsidentschaftssieg überzeugt. Der Glaube, dass sie gewinnen würde, ebnete den Weg für diese tiefe Staatsverschwörung.

Die Verschwörer glaubten, alles würde unter den Teppich gekehrt, sobald Hillary Clinton im Oval Office gewesen wäre – wie SMS zwischen FBI-Agent Peter Strzok und seiner FBI-Geliebten Lisa Page deutlich zeigen. Als Hillary verlor, gingen die Verschwörer schnell in den zweiten Teils ihres Plans über: Angreifen, Beweise vernichten und Präsident Trump eines Verbrechens anklagen, das er nie begangen hat.

Dank der Manöver und der Informationsleaks, die durch den ehemaligen FBI-Direktor James Comey verursacht wurden, ernannte der stellvertretende Generalstaatsanwalt Rod Rosenstein – nachdem die Demokraten erfolgreich Druck ausgeübt hatten, sodass Generalstaatsanwalt Jeff Sessions sich für befangen erklärte – Robert Mueller zum Sonderermittler für die Geheimabsprachen zwischen Trump und Russland (obwohl es diese gar nicht gab).

Hingegen wurde kein Sonderberater benannt, um die Absprachen zwischen den Clintons und Russland zu untersuchen.

Ironischerweise war der Mann, der für das FBI verantwortlich war, als der Rosatom-Deal abgeschlossen wurde, für die Untersuchung der nicht existierenden Trump-Russland-Kollusion zuständig. Mueller ist auch derjenige, der über die FBI-Untersuchung – die die Clintons entlarvt und den tragischen Bruch der nationalen Sicherheit der USA gestoppt hätte – geschwiegen hat.

Barack Obama hat gelogen

Bekannt ist, dass der damalige Präsident Barack Obama in einem Interview mit „60 Minutes“ vom März 2015 gelogen hat. Dort sagte Obama, er habe genau wie alle zum ersten Mal von Hillary Clintons selbstgebasteltem Server erfahren, als er es in den Zeitungen las.

Nachdem Clinton die Präsidentschaftskandidatur verloren hatte, begann Obama, die Trump-Russland-Geheimabsprachen-Geschichte energisch durchzudrücken. Er verhängte auch Sanktionen gegen Russland für die angebliche Einmischung in den US-Wahlkampf zu Gunsten Trumps.

Hochrangige Angestellte von Obama beim FBI und im Justizministerium (DOJ) leiteten eine Untersuchung gegen Clinton ein, die jedoch keine Grand Jury, keine Vorladungen, keine Durchsuchungsbefehle, geschweige denn eine Razzia, wie sie Mueller damals gegen Paul Manafort wegen jahrelanger Geldwäsche einsetzte, beinhaltete.

Clinton wurde entlastet, bevor sie überhaupt befragt wurde

Es scheint, dass das Ergebnis dieser gefakten Untersuchung vorbestimmt war: Die SMS zwischen Strzok und Page deuten darauf hin, dass der damalige FBI-Chef Comey sich entschieden hatte, Hillary Clinton zu entlasten – noch bevor Clinton überhaupt befragt wurde.

Nicht nur, dass jeder Aspekt der Clinton „Untersuchung“ auf ein Minimum gehalten wurde. Das FBI half Hillary dabei, Beweise von jeglichen Verbrechen zu zerstören, die sie begangen haben könnte. Am 4. Oktober 2016 berichtete die NY Post im Artikel „Welcome to the Twilight Zone” über eine Geschichte, die Fox News herausbrachte. Demnach wurden als Teil der einvernehmlichen Zeugenaussagen die Laptops von Clintons Angestellten Cheryl Mills und Heather Samuelson mit Zustimmung der FBI zerstört, nachdem sie nur beschränkt durchsucht worden waren.

Gleichzeitig nutzten hochrangige Obama-Beauftragte das gefälschte Trump-Dossier, das falsche und anzügliche Behauptungen über Donald Trump und russische Prostituierte enthielt, um auf betrügerische Weise eine Befugnis vom Foreign Intelligence Surveillance Act Court zu erhalten, Trump und seine Wahlkampf Kollegen (alles private US-Bürger) auf jegliche Weise abzuhören und Zugang zu deren E-Mails zu erhalten.

Wir wissen jetzt, dass das gefälschte Trump-Dossier von Hillary Clinton und dem Democratic National Committee (DNC) gekauft und bezahlt wurde. Ironischerweise basierte es auf falschen Informationen, die von den Russen an Fusion-GPS und Ex-MI6-Spion Christopher Steele geliefert wurden, in einem berechneten Versuch Trump als Präsidentschaftskandidat zu zerstören – ein unverschämter Versuch, die Wahl aus den Händen der Wähler zu nehmen.

Siehe auch: Angebliche Trump-Russland-Absprachen: Warum wärmen Medien dieses Thema immer wieder auf?

Die Mitwirkung des Justizministeriums DOJ

DOJ-Beamte unterzeichneten eidesstattliche Erklärungen, die wohl versäumten das FISA-Gericht darüber zu informieren, dass das Dossier von der Oppositionspartei und -kandidatin finanziert wurde und die anzüglichen Behauptungen völlig unbestätigt waren.

Darüber hinaus (…) hat das DOJ auch weitere schwerwiegende FISA-Missbräuche begangen, die sowohl zivil- als auch strafrechtlich verfolgt werden können. Durch eine FISA- Gerichtsmeinung vom April 2016 wissen wir (veröffentlicht, aber stark redigiert), dass das DOJ Rohdaten, die durch die unrechtmäßige Befugnis zur Abhörung von privaten US-Personen der Trump-Kampagne erhalten wurden, an private Auftragnehmer, wie „Fusion GPS“, weitergegeben wurden.

So beschafften sich DOJ-Beamte nicht nur auf betrügerische Weise diese Befugnis, sondern gaben illegal Rohdaten an Privatpersonen ohne Sicherheitsfreigaben weiter und wussten dabei, dass jene Einzelpersonen für die Clintons arbeiteten.

Ein Memo über diese FISA-Missbräuche wurde von Devin Nunes, dem Vorsitzenden des House Intel Committee, auf der Grundlage der geheimen Dokumente, die er überprüfte, erstellt. Die darauffolgende Bewegung #ReleaseTheMemo forderte das House dazu auf, für die Freigabe des Nunes-Memos zu stimmen, was dann den Weg für Präsident Trump ebnete, die Veröffentlichung zu genehmigen.

FBI war an der Erstellung gefälschter Meldungen beteiligt

US-Präsident Trump macht sich jetzt bereit den Aufstieg der Verschwörer zu bremsen. In seiner Rede zur Lage der Nation sagte er:

Heute Abend fordere ich den Kongress auf, JEDEN Kabinettssekretär mit der Befugnis zu ermächtigen, Bundesangestellte zu entfernen, die das öffentliche Vertrauen untergraben oder das amerikanische Volk enttäuschen.”

Siehe: Trump: USA werden mit „Vertrauen in unsere Werte, unsere Bürger und in unseren Gott“ nicht versagen

Aber das ist noch nicht alles. Das FBI war offenbar selbst an der Erstellung des gefälschten Dossiers beteiligt. Der DOJ-Beamte Bruce Ohr traf sich 2016 mit „Fusion GPS“, versäumte aber, das Treffen bekannt zu geben. Schliesslich wurde entdeckt, dass seine Frau, Nellie Ohr, bei „Fusion GPS“ arbeitete.

Ohne Beweise für die betrügerische Trump-Russland-Kollusionsgeschichte hoffen die Demokraten nun, dass Mueller Donald Trump mit dem Vorwurf der Behinderung der Justiz treffen kann – aber ein Verbrechen, das nie begangen worden ist, wird sich in Peoria nicht verkaufen lassen.

Wie wir es sehen, hat Trump nie versucht, Comey dazu zu zwingen, die Untersuchung seines ehemaligen Sicherheitsberaters Michael Flynn fallenzulassen. Trump hätte Flynn einfach begnadigen oder Comey anweisen können, sich zurückzuziehen. Es scheint, dass Comey derjenige mit einer Absicht war.

Unaufgefordert gab James Comey unter Eid an, dass er mit dem Dossier zu Trump gegangen war. Er erklärte, dass er die Richtigkeit nicht bestätigen konnte. Was war der Grund dafür? Eventuell suchte Comey nach Arbeitsplatzsicherheit, indem er implizit einem amtierenden Präsidenten mit einem anzüglichen, unbestätigten Dossier drohte. Es ist kein Wunder, dass der „NY Post“-Autor Michael Goodwin Comey als J. Edgar Comey bezeichnet.

NSA warnte Trump vor der Spionage

NSA-Direktor Admiral Michael Rogers hat sich das nicht gefallen gelassen. Am 17. November 2016 traf er sich mit dem angehenden Präsidenten im Trump Tower. Er erzählte Trump, dass eine NSA-Prüfung ergeben hatte, dass das DOJ einen FISA-Gerichtsbefehl erhalten hatte, um Trump auszuspionieren. Am nächsten Tag zogen Trumps Übergangsteam in Büros in Trumps Golfclub in Bedminster, New-Jersey um.

Am 4. März 2017 schrieb Donald Trump auf Twitter, dass Barack Obama seine Telefone angezapft hatte. Die Medien lachten ihn aus, aber wir wissen jetzt, dass Trump Recht hatte.

Es wurde weiterhin behauptet, dass James Clapper, Direktor des Nationalen Geheimdienstes und CIA-Chef John Brennan Obama gebeten hatten, Rogers zu feuern, aber Obama wusste, dass es bereits zu spät war.

„Haltet den Dieb …“

Sobald Hillary Clinton verloren und Donald Trump gewonnen hatte, beeilten sich die zahlreichen Verschwörer den Schaden einzudämmen, indem sie Trump als russischen Kollaborateur anklagten. Obwohl es ausser Frage steht, dass diese Geschichte völlig falsch ist.

Trotz der enormen Macht der US-Bundesregierung hätten die Verschwörer es nicht ohne stark mitschuldige und voreingenommene Medien schaffen können. Sie veröffentlichten die gefälschten Nachrichten, die New York Times führte den Weg mit falschen Schlagzeilen wie: „Trump Campaign Aides Had Repeated Contacts with Russian Intelligence“ (Trump Kampagnen Helfer hatten wiederholt Kontakt mit Russischem Geheimdienst).

Aber es ist schlimmer als nur stark voreingenommene Medien. Angeblich wurden die Medien von „Fusion GPS“ bestochen. Reporter sollen Bargeld angenommen haben, um die falsche Trump-Russland-Geschichte zu bringen.

Dokumente vom November 2017 bestätigen, dass „Fusion GPS“ zwischen Juni 2016 und Februar 2017 Zahlungen an drei Journalisten geleistet hat. Die Namen der Empfänger und die gezahlten Beträge wurden aus den Dokumenten, die „Fusion GPS“ beim U.S. District Court for the District of Columbia eingereicht hat, redigiert oder nicht veröffentlicht.

Buzzfeed veröffentlichte das gefälschte Dossier, ohne sich darum zu bemühen, seinen Inhalt zu prüfen. Und die grossen Medien – New York Times, Washington Post, CNBC, CNN und andere – veröffentlichten die gefälschte Trump-Russland-Kollusionsgeschichte.

Sie haben eine Regierung gestört und versucht, einen amtierenden US-Präsidenten mit einer falschen Anklage zu vernichten. Bis zum heutigen Tag gibt es praktisch keine Berichterstattung über die einzige wahre Geschichte – die Regierungsverschwörung, in der Clinton fälschlicherweise entlastet und Trump fälschlicherweise beschuldigt wird.

Präsident Donald Trump verlässt das Weiße Haus auf dem Weg nach Florida am 22. Dezember 2017. Foto: Samira Bouaou/The Epoch Times

Die Untersuchung von Sonderermittler Mueller ist eine absolute Täuschung

Dennoch wäre Trump gut beraten, mit Vorsicht vorzugehen. Wie andere US-Präsidenten sollte er sich weigern, sich mit einem Sonderstaatsanwalt zu treffen. Instinktiv möchte er sich verständlicherweise mit Robert Mueller treffen, da es ja keine Geheimabsprachen gegeben hat, aber aus diesem Treffen kann nichts Gutes hervorgehen.

Muellers Untersuchung ist eine absolute Täuschung. Der Präsident sollte sie als solche behandeln. Mueller sollte auf die Probe gestellt werden – er sollte diejenigen beschuldigen, wo es auch Beweise gibt, um sie zu beschuldigen. Sonst kann er seine Sachen packen.

Der Sieg von Donald Trump gegen diese breit angelegte Verschwörung, die sich auf die gewaltigen Befugnisse der Bundesregierung stützt, macht sie zu einem der größten politischen Skandale der Neuzeit.

Die tiefe Staatsverschwörung, Clinton fälschlicherweise zu entlasten und Trump fälschlicherweise anzuklagen, ist Barack Obamas Vermächtnis – der größte Skandal in der Geschichte der amerikanischen Politik. (jb)

Die in diesem Artikel geäußerten Ansichten sind die Meinungen der Autoren und spiegeln nicht unbedingt die Ansichten der Epoch Times wider.

Jason D. Meister ist Mitglied des Beratungsausschusses von Donald J. Trump for President Inc. und Managing Director bei Ackman-Ziff – einer 90-jährigen, privat gehaltenen Immobilien-Kapitalberatungsfirma – und tritt häufig in nationalen Fernseh- und Radiosendungen auf. Er gab verschiedene Interviews über Fox Business Network, Wall Street Journal Live, Bloomberg und Huff Post Live, um über Märkte, Politik und Finanzen zu diskutieren. Twitter: @jason_meister.

Stephen B. Meister ist Gründungspartner von Meister, Seelig & Fein, LLP, einer Anwaltskanzlei mit Sitz in New York City, er ist Autor und Meinungsführer. Twitter: @StephenMeister.