Greta Thunberg reicht Beschwerde bei UN ein – Präsident Macron ist sauer

Die schwedische Umweltaktivistin Thunberg und 15 weitere Jugendliche haben eine Beschwerde bei der UN eingereicht. Präsident Macron kritisiert den Vorgang.
Titelbild
Emmanuel Macron.Foto: Stephanie Keith/Getty Images
Epoch Times24. September 2019

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Klima-Aktivistin Greta Thunberg und 15 weitere Jugendliche für eine Beschwerde beim Kinderrechtsausschuss der Vereinten Nationen gegen Frankreich, Deutschland und drei weitere Staaten kritisiert.

Die Klima-Aktivisten sollten sich auf jene Staaten konzentrieren, die versuchten, Dinge zu blockieren, sagte Macron zum französischen Radiosender „Europe1″ am Dienstag. Auf diejenigen sollten sie auch Druck ausüben – Frankreich und Deutschland gehörten aber nicht dazu, betonte Macron.

Thunberg und 15 weitere Kinder reichen Beschwerde bei UN ein

Die schwedische Umweltaktivistin und 15 weitere Kinder aus zwölf verschiedenen Ländern haben am Montag bei der UNO eine Menschenrechtsbeschwerde zum Klimawandel eingereicht. Die Mädchen und Jungen im Alter zwischen acht und 17 Jahren, darunter eine 15-Jährige aus Hamburg, richteten ihre Beschwerde an den UN-Kinderrechtsausschuss, wie das UN-Kinderhilfswerks Unicef am Montag mitteilte. Sie werfen den Staaten demnach vor, zu wenig gegen den Klimawandel zu tun und damit gegen die weltweit gültigen Kinderrechte zu verstoßen.

Die Beschwerdeführer, die von der gemeinnützigen Umweltorganisation Earthjustice und der internationalen Anwaltskanzlei Hausfeld LLP unterstützt werden, machen nach Angaben von Hausfeld unter anderem den Tod von Nachbarn durch Umweltkatastrophen, die Bedrohung traditioneller Lebensweisen, Gesundheitsrisiken und psychische Belastungen geltend.

Den fünf G20-Mitgliedern Argentinien, Brasilien, Deutschland, Frankreich und Türkei wird angelastet, sie gehörten zu den größten Schädigern des Klimas und verstießen damit gegen die Konvention zum Schutz der Kinderrechte, zu deren Unterzeichnern sie gehörten. Dem UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes gehören 18 Kinderrechtsexperten an. Der Ausschuss wird darüber befinden müssen, ob er die Beschwerde annimmt und dann Stellungnahmen der betreffenden Regierungen einholen.

„Der Wandel muss jetzt passieren“

Die rechtliche Grundlage für die Beschwerde ist nach Unicef-Angaben das dritte Zusatzprotokoll der UN-Kinderrechtskonvention zum sogenannten Individualbeschwerdeverfahren, das auch Deutschland ratifiziert hat. Es handle sich um den bisher prominentesten Fall, in dem Kinder diese Beschwerdemöglichkeit an höchster Stelle nutzen.

„Der Wandel muss jetzt passieren, wenn wir die schlimmsten Konsequenzen vermeiden wollen. Die Klimakrise ist nicht nur das Wetter. Sie bedeutet auch Mangel an Nahrung und Mangel an Wasser, unbewohnbare Orte und dadurch Flüchtlingsbewegungen“, sagte Thunberg laut Unicef im Hauptquartier des UN-Kinderhilfswerks in New York.

„Ohne transformatorischen Wandel in den nächsten zehn Jahren, wird der Einfluss des Klimawandels auf die Menschenrechte der Beschwerdeführer und von mehr als zwei Milliarden weiteren Kindern unumkehrbar sein“, sagte Hausfeld-Chef Michael D. Hausfeld. Die Beschwerdeführer kommen neben Deutschland und Schweden aus Argentinien, Brasilien, Frankreich, Indien, Palau, den Marshall-Inseln, Nigeria, Südafrika, Tunesien und den USA. (afp/so)



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