Hintergrund: Die Außen- und Sicherheitspolitik der EU

Die Spannungen mit der Atommacht Russland, Bedrohungen durch islamistischen Terrorismus und der lodernde Krisenherd im Nahen Osten: Die 28 EU-Staaten sehen sich seit geraumer Zeit mit einem dramatisch veränderten Umfeld konfrontiert.

Als Antwort soll die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini nun eine außen- und sicherheitspolitische Globalstrategie entwickeln. Sie könnte die Mitgliedstaaten künftig auf eine gemeinsame Politik festlegen und konkrete Maßnahmen zur Umsetzung festschreiben.

Im Rahmen der bereits existierenden Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) will die EU zudem die militärische Kooperation und Partnerschaften mit Organisationen wie der Nato ausbauen. Mit dem größten Militärbündnis der Welt wird bereits jetzt eine Strategie gegen sogenannte „hybride Gefahren“ entwickelt. Als solche werden beispielsweise Attacken mit Partisanenkämpfern und Propaganda, durch Terrorismus oder Störungen der Energieversorgung verstanden.

(dpa)

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