Israel und USA: Iranisches Atomprogramm soll „zurück in Kiste“
Vor einem historischen Gipfel mit vier arabischen Staaten haben die USA und Israel ihre Entschlossenheit bekräftigt, den Iran am Bau einer Atombombe zu hindern.
Der beste Weg sei aus US-Sicht eine Rückkehr zum internationalen Atomvertrag mit Teheran, „um zu einer vollen Umsetzung zurückzukehren, um das iranische Atomprogramm zurück in eine Kiste zu stecken“, sagte US-Außenminister Antony Blinken am Sonntag in Jerusalem. Der russische Krieg gegen die Ukraine sei eine weitere Erinnerung, warum dies so wichtig sei. „Mit nuklearen Waffen würde der Iran noch aggressiver werden und denken, er könne mit einem falschen Gefühl der Straffreiheit agieren.“
Blinkens israelischer Amtskollege Jair Lapid sagte: „Wir haben in der Frage des Atomabkommens und seiner Konsequenzen Meinungsverschiedenheiten, aber ein offener und ehrlicher Dialog ist Teil der Stärke unserer Freundschaft.“ Israel werde „alles tun, was wir für nötig halten, um das iranische Atomprogramm zu stoppen“, sagte Lapid. „Die Iraner wollen Israel zerstören – sie werden es nicht schaffen, wir werden es ihnen nicht erlauben.“
Stationen Westjordanland, Marokko und Algerien
Blinken ist wegen des Ukraine-Kriegs in den Nahen Osten gereist. Er besucht bis Mittwoch neben Israel auch das Westjordanland, Marokko und Algerien. Der Krieg in der Ukraine führe zu einem Anstieg der Lebensmittelpreise, „gerade nachdem die Wirtschaft begonnen hatte, sich von Covid-19 zu erholen“, sagte Blinken. Dies sei besonders in der Nahost-Region spürbar, „wo die Länder mindestens die Hälfte ihres Weizens importieren“. Ein erheblicher Teil dieses Weizens komme aus der Ukraine.
In dem Wüstenort Sde Boker im Süden Israels sollte am Sonntagabend ein Gipfeltreffen mit den Außenministern von vier arabischen Staaten beginnen. Die Repräsentanten der Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrains, Marokkos und Ägyptens sollten am Sonntagnachmittag in Israel ankommen, am Abend war ein Dinner geplant. Für Montag stehen Treffen und Stellungnahmen auf dem Programm.
Hauptmotor wirtschaftliche Interessen
Israel hatte im September 2020 in Washington mit Bahrain und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) Abkommen über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen unterzeichnet. Als Hauptmotor der Annäherung gelten wirtschaftliche Erwägungen. Die Länder bilden aber auch eine Allianz gegen den Iran. Auf die VAE und Bahrain folgten Marokko und der Sudan. Zuvor hatten nur zwei arabische Staaten, Ägypten und Jordanien, diplomatische Beziehungen zu Israel unterhalten.
Blinken sagte, ein solches Gipfeltreffen sei vor einigen Jahren noch undenkbar gewesen. „Die Normalisierung wird in dieser Region die neue Normalität.“ Bei einem Treffen mit Präsident Mahmud Abbas in Ramallah wolle er über eine stärkere Unterstützung für die Palästinenser sprechen. Er wolle sich auch für eine Beruhigung der jüngsten Spannungen einsetzen, um ein friedliches Feiern von Ostern, Pessach und Ramadan zu ermöglichen. (dpa/red)
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