Italiens Bildungsminister Fioramonti tritt im Streit um Bildungsausgaben zurück

Italiens Bildungsminister Lorenzo Fioramonti ist im Streit um höhere Bildungsausgaben zurückgetreten. Er habe Ministerpräsident Giuseppe Conte bereits am Montagabend ein offizielles Schreiben geschickt, mit dem er seinen Rücktritt als Bildungs-, Universitäts- und Forschungsminister eingereicht habe, teilte der Politiker der Fünf-Sterne-Bewegung am Donnerstag auf seiner Facebook-Seite mit. Er habe von der Regierung nicht die nötigen Gelder für bessere Schulen und Universitäten erhalten, schrieb Fioramonti zur Begründung.

Fioramonti erklärte, er habe das Ministeramt übernommen, um das seit Jahrzehnten andauernde „große Leid“ der italienischen Schulen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen zu beenden. Der Regierung aus der sozialdemokratischen PD und der Fünf-Sterne-Bewegung fehle dafür aber der „Mut“.

Fioramontis Rücktritt ist ein Schlag für die Regierungskoalition, die vor vier Monaten nach dem Scheitern der Koalition der Fünf-Sterne-Bewegung mit der rechtsradikalen Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini gebildet wurde. Mittlerweile kriselt es aber auch in der neuen Koalition, eines der Streitthemen ist die Migrationspolitik.

Der Rücktritt des Bildungsministers unterstreicht zudem die internen Streitigkeiten bei der Fünf-Sterne-Bewegung. Parteichef Luigi Di Maio, der auch Außenminister ist, ist stark umstritten. Mehrere Abgeordnete haben sich bereits der Lega angeschlossen. Medienberichten zufolge plant Fioramonti die Gründung einer eigenen Partei. (afp)