Italiens Regierungschef Conte hält Rede zur Zukunft Europas

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte diskutiert am Dienstag (ab 17.00 Uhr) mit den Abgeordneten des Europaparlaments über die Zukunft der EU.

Der Auftritt des Chefs der italienischen Regierungskoalition aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) wird mit besonderer Spannung erwartet, schließlich befindet sich Italien derzeit in einer diplomatischen Krise mit Frankreich.

Anlass ist ein Treffen des italienischen Vize-Regierungschefs Luigi Di Maio mit Aktivisten der „Gelbwesten“, die seit Wochen gegen die Politik der französischen Regierung protestieren.

Paris zog daraufhin in der vergangenen Woche seinen Botschafter aus Rom ab. Die Europaabgeordneten erhoffen sich von Conte Auftritt auch mehr Klarheit über Italiens europapolitischen Kurs, nicht zuletzt in der Flüchtlingspolitik.

In den vergangenen Monaten kam es wiederholt zu Spannungen zwischen der EU und Rom, weil Italien NGO-Schiffen mit aufgesammelten Migranten an Bord die Einfahrt in seine Häfen verweigerte. Hinzu kommt ein Streit über den Haushalt des hoch verschuldeten Landes. (afp/so)