Juncker begrüßt neues Freihandelsabkommen zwischen EU und Japan

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte, Europa und Japan würden mit dem Freihandelsabkommen die Botschaft eines „offenen und fairen Handels“ an die Welt senden. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) lobte den Pakt als „deutliches Zeichen gegen Protektionismus“. Durch das Economic Partnership Agreement (EPA) entsteht eine gewaltige Freihandelszone.

Das Freihandelsabkommen war seit 2013 zwischen der EU und Japan ausgehandelt worden – Mitte Dezember wurde es endgültig besiegelt. Es betrifft rund 635 Millionen Menschen sowie fast ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung.

Durch das Abkommen fallen nach und nach fast alle Zölle auf Produkte der beiden Wirtschaftsräume weg. So können künftig 85 Prozent der Agrarprodukte der EU zollfrei in Japan eingeführt werden, zum Teil gibt es aber Übergangsfristen. Ausgeschlossen von dem Abkommen ist zum Beispiel Reis.

Japan erkennt zudem eine Reihe geographischer Herkunftsbezeichnungen an, darunter Roquefort-Käse und Tiroler Speck. Das Land bekommt seinerseits im Gegenzug etwa einen freien Zugang zum europäischen Markt für seine Automobilindustrie.

Die Übereinkunft sei ein „wichtiges Signal für einen regelbasierten Handel und ein deutliches Zeichen gegen wachsenden Protektionismus“, erklärte Altmaier. Durch das Abkommen werde auch die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Produkte gesteigert, vor allem aus der Automobil- und Maschinenbaubranche.

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) sprach von einem „großen Tag für den freien Handel“. US-Präsident Donald Trump habe mit seiner protektionistischen Wirtschaftspolitik dafür gesorgt, „dass die restlichen Industrieländer ihre Handelspolitik vorantreiben wollen“.

Die EU-Kommission beziffert die Einsparungen für EU-Exporteure durch EPA auf jährlich rund eine Milliarde Euro. Während Wirtschafts- und Industrieverbände das Abkommen ausdrücklich begrüßen, warnen Grüne und linke Politiker allerdings immer wieder vor einer Absenkung von Umwelt- und Verbraucherschutzstandards durch die neue Freihandelszone.

(afp)