Juncker: Europa braucht „mehr denn je“ starke deutsche Regierung

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hofft auf eine stabile Regierung in Deutschland, um Europa im internationalen Umfeld zu stärken und die Reform der Union voranzutreiben. Juncker habe am Montagmorgen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gesprochen und ihr auch in einem Brief „herzlich zu ihrem historischen Sieg zum vierten Mal in Folge gratuliert“, sagte ein Sprecher. Juncker sei der Überzeugung, „dass Europa im Lichte wichtiger globaler Herausforderungen mehr denn je eine starke deutsche Regierung braucht“.

In seinem Brief schreibe Juncker, er glaube, „dass die Koalitionsverhandlungen dazu beitragen werden“, sagte der Sprecher weiter. Demnach hatte Juncker bereits am Sonntag mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gesprochen, der am Dienstag eine Rede zur Zukunft der EU halten will.

Juncker sei seinerseits „ermutigt“ durch die Resonanz auf seine eigene Rede zur Lage der Nation Mitte September, in welcher der Kommissionschef seine Vorstellungen für eine EU-Reform skizziert hatte. Die Kommission erwarte, dass sich die Reformdebatte nun „verstärken“ werde, sagte der Sprecher.

Mit Blick auf den erstmaligen Einzug der AfD in den Bundestag fügte der Sprecher hinzu, die Kommission vertraue „auf die Demokratie“. Juncker habe immer wieder gesagt, dass Europas Politik „Selbstgefälligkeit vermeiden“ müsse und „zwischen denen unterscheiden, die unsere Politik hinterfragen, und denen, die einfach nur die Europäische Union zerstören wollen“.

Hierzu müsse die Politik in Europa „angemessene Antworten der Politik für die wirklichen Sorgen der Menschen finden“, sagte der Sprecher. Zudem sei es nötig, „sich dem populistischen Diskurs entgegenzustellen und Europa besser zu erklären“. (afp)