Korruptionsvorwürfe verdichten sich: Familie Biden erhielt 10 Millionen US-Dollar aus China und von ausländischen Firmen

Eine Reihe von Bank- und anderen Aufzeichnungen zeigen Präsident Joe Biden und fast ein Dutzend Mitglieder seiner Familie als Nutznießer eines komplexen Geldwäschesystems. Ausländische Unternehmen haben mehrere Millionen US-Dollar in das System eingezahlt. Das berichtet der Aufsichtsausschuss vom US-Kongress am 10. Mai auf einer Pressekonferenz.
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Der Vorsitzende des House Oversight and Accountability Committee (Aufsichtsausschuss), James Comer , und andere republikanische Mitglieder des Ausschusses halten eine Pressekonferenz ab, um die vorläufigen Ergebnisse ihrer Untersuchung der Familie von Biden am 10. Mai 2023 in Washington, DC vorzustellen.Foto: Chip Somodevilla/Getty Images
Von 11. Mai 2023

In einem 36-seitigen Memorandum haben die Ermittler des House Committee on Oversight and Accountability (Aufsichtsausschuss) ihre bisherigen Ergebnisse zu den Korruptionsvorwürfen gegen Präsident Joe Biden und seine Familie zusammengefasst. Diese wurden vom Vorsitzenden des Aufsichtsausschusses, dem Republikaner James Comer, und weiteren Ausschussmitgliedern am 10. Mai auf einer Pressekonferenz vorgestellt.

Die Ermittler untersuchten Tausende Bank- und Rechtsdokumenten, die zu über 20 LLCs (GmbHs) gehören, die von Angehörigen der Familie Biden gegründet worden waren. Diese LLCs erhielten Zahlungen von Privatpersonen, Unternehmen und ausländischen Regierungen wie China und Rumänien.

„Mitglieder der Familie Biden und ihre Geschäftspartner haben ein Netzwerk von mehr als 20 Unternehmen […] geschaffen, die während der Vizepräsidentschaft von Joe Biden gegründet wurden“, heißt es in dem Memorandum. „Bankunterlagen zeigen, dass die Familie Biden, ihre Geschäftspartner und ihre Unternehmen mehr als 10 Millionen US-Dollar von ausländischen Unternehmen erhalten haben“, heißt es dort weiter.„Das Komitee hat Zahlungen von ausländischen Unternehmen an Mitglieder der Familie Biden während der Amtszeit von Joe Biden als Vizepräsident und nach seinem Ausscheiden aus dem Amt aufgedeckt.“

Den Schleier gelüftet

„Obwohl die Familie Biden nach dem Amtsantritt von Vizepräsident Biden viele Unternehmen gründete“, so das Memorandum, „nutzte sie die Unternehmen von Geschäftspartnern, um Millionen US-Dollar von ausländischen Firmen zu erhalten. Nachdem ausländische Firmen Geld an die Unternehmen von Geschäftspartnern überwiesen hatten, erhielt die Familie Biden zeitversetzt Zahlungen auf verschiedene Bankkonten von den Unternehmen der Geschäftspartner.“

Die Ermittler kamen zu dem Schluss, dass diese komplizierten Finanztransaktionen dazu dienten, die Herkunft der Gelder zu verschleiern und die Erkennbarkeit der Summen, die auf die Bankkonten der Bidens überwiesen wurden, zu verringern. In dem Vermerk heißt es weiter: „Chinesische Staatsangehörige und Unternehmen mit engen Verbindungen zum chinesischen Geheimdienst und zur Kommunistischen Partei Chinas verschleierten die Herkunft der Gelder, indem sie inländische Gesellschaften mit beschränkter Haftung [LLCs] dazwischenschalteten.“

Comer sagte auf der Pressekonferenz, dass die Beweise, die sein Ausschuss vom Finanzministerium erhalten habe, und die Informationen von Whistleblowern klar zeigten, dass das System keinen anderen Zweck hatte, als Joe Biden während und nach seiner Zeit als Vizepräsident Zugriff zu gewährleisten.

„Muster der Vorteilsnahme“

Comer stellte klar, „dass dieser Ausschuss die fragwürdigen Geschäfte von Präsident Biden und seiner Familie untersucht, die aus dem öffentlichen Amt von Joe Biden Kapital geschlagen und die nationale Sicherheit unseres Landes gefährdet haben.“

„Dieser Ausschuss hat die Pflicht, Fragen zu stellen und den Tatsachen nachzugehen, wo immer sie uns hinführen“, erläutert Comer. „Durch die Untersuchung des Ausschusses wollen wir dem amerikanischen Volk Transparenz bieten. […] In nur vier Monaten haben wir erstaunliche Fortschritte gemacht.“

Laut Comer hätten die Ermittler des Repräsentantenhauses neue Informationen gefunden, die Geldtransfers an die Familie Biden von ausländischen Organisationen belegten.

„Viele der Überweisungen erfolgten, während Joe Biden Vizepräsident war und die Aktivitäten der Vereinigten Staaten in diesen ausländischen Ländern leitete“, sagte Comer.

Sodann stellt er die Widersprüchlichkeit Bidens heraus, indem er auf öffentliche Äußerungen Bidens in seiner Zeit als Vizepräsident verweist. In diesen kritisierte er rumänische Beamte wegen der hohen Korruption in ihrer Regierung.

„In Wirklichkeit war er eine wandelnde Reklametafel, um Geld für seinen Sohn und dessen Familie zu sammeln. Hunter Biden und seine Partner profitierten von einer lukrativen finanziellen Beziehung zu einem rumänischen Staatsbürger, gegen den in Rumänien wegen Korruption ermittelt wurde und der später verurteilt wurde“, so Comer.

„Die Bidens erhielten mehr als eine Million US-Dollar für das Geschäft, und 16 der 17 Zahlungen wurden auf die Konten der Biden-Geschäftspartner überwiesen, als Joe Biden Vizepräsident war. Tatsächlich hörte das Geld von dem rumänischen Staatsbürger auf zu fließen, nachdem Joe Biden nicht mehr Vizepräsident war. Das ist ein Muster der Vorteilsnahme“, sagte Comer.

Schärfere Gesetze erforderlich

„Das Komitee hat Beweise für Vorteilsnahme und finanziellen Betrug gefunden, die weitere Untersuchungen und rechtliche Lösungen rechtfertigen“, heißt es in dem Memorandum weiter.

Er weist auch auf mehrere frühere Erklärungen von Präsident Biden hin, in denen er entschieden bestritten hat, von den geschäftlichen Aktivitäten seines Sohnes Kenntnis zu haben oder diese in irgendeiner Weise durch sein öffentliches Amt zu unterstützen.

„Mein Sohn hat mit dieser China-Sache kein Geld verdient. Der Einzige, der mit China Geld verdient hat, ist dieser Mann [Donald Trump]. Er ist der Einzige. Niemand sonst hat mit China Geld verdient“, zitiert das Memorandum Biden.

„Die Bankunterlagen widerlegen die Behauptung von Präsident Biden. […] Allein für das Jahr 2017 zeigen sie, dass die Familie von Präsident Biden und die mit ihr verbundenen Unternehmen mehrere Millionen US-Dollar von Gesellschaften chinesischer Staatsbürger erhalten haben. Dieser Betrag enthält keine Zahlungen aus der Ukraine, Kasachstan, Mexiko, Rumänien, Oman oder anderen ausländischen Unternehmen, die das Komitee untersucht“, heißt es in dem Memorandum.

Das Weiße Haus gab noch vor Beginn der Pressekonferenz eine Erklärung zu Comer ab. Ian Sams behauptete, die Veranstaltung sei nichts anderes als „eine Fortsetzung seiner langjährigen Praxis, absurde Behauptungen aufzustellen, wie ‚Präsident Biden hat Regierungsentscheidungen nicht im Interesse Amerikas, sondern im Interesse der Kommunistischen Partei Chinas getroffen.‘ Er benutzt unbegründete Behauptungen, persönliche Angriffe und Unterstellungen, um politisch zu punkten.“

Sams ist Sonderassistent des Präsidenten und designierter Sprecher des Weißen Hauses für die Korruptionsermittlungen gegen Hunter Biden und damit zusammenhängende Fälle.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel: Bank Records Show Biden Family Received $10 Million in Payments From China, Foreign Interests: House Oversight“ (deutsche Bearbeitung jw)



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