Kramp-Karrenbauer nach Truppenbesuch im Irak: „Wir wollen bleiben“

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach einem Truppenbesuch im Irak klargestellt, dass die Bundeswehr im Irak aktiv bleiben möchte. „Wir werden hier weiter gebraucht und wir wollen bleiben – immer vorausgesetzt, die irakische Regierung hält an ihrer Einladung fest“, sagte die CDU-Politikerin am Mittwochabend laut einer Twitter-Botschaft ihres Ministeriums. Zuvor hatte sie Bundeswehrsoldaten im nordirakischen Erbil und auch in Jordanien besucht sowie politische Gespräche in Bagdad geführt.

Das Verteidigungsministerium veröffentlichte im Online-Dienst Twitter ein Video, in dem Kramp-Karrenbauer den Soldaten vor Ort „tolle Arbeit“ bestätigt. Diese werde auch international anerkannt. Die Bundeswehrsoldaten wollten die Arbeit, „insbesondere die Ausbildung der irakischen Kräfte“, fortführen, sagte die Ressortchefin. Laut Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) wünscht sich die irakische Regierung, dass die Bundeswehr weiterhin im Land bleibt.

„Wir werden hier weiter gebraucht und wir wollen bleiben – immer vorausgesetzt, die irakische Regierung hält an ihrer Einladung fest“ – Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer @akk nach ihrem Besuch bei der #Bundeswehr, die in #Erbil kurdische #Peshmerga-Kämpfer ausbildet. pic.twitter.com/60i3SklNEx

— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) January 15, 2020

Kramp-Karrenbauer besuchte laut ihrem Ministerium zunächst die jordanische Luftwaffenbasis Al-Asrak. Dort sind deutsche Soldaten als Teil des internationalen Anti-IS-Einsatzes stationiert. Sie leisten unter anderem Aufklärung aus der Luft und unterstützen den Einsatz mit Tankflugzeugen. Anschließend reiste Kramp-Karrenbauer weiter nach Bagdad und dann nach Erbil.

Teilabzug nach irakischem Parlamentsbeschluß

Angesichts der jüngsten Spannungen in der Region hatte die Bundeswehr in der vergangenen Woche 32 Soldaten aus dem zentralirakischen Tadschi nach Jordanien und drei weitere Soldaten aus der Hauptstadt Bagdad nach Kuwait verlegt. Im nordirakischen Erbil sind derzeit knapp 120 Bundeswehrsoldaten stationiert. Die dortige Ausbildungsmission für einheimische Sicherheitskräfte ist derzeit ausgesetzt.

Das irakische Parlament hatte am 5. Januar alle ausländischen Truppen im Land zum Abzug aufgefordert. Es reagierte damit auf die Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani bei einem US-Drohnenangriff auf irakischem Boden. Eine Entscheidung der irakischen Regierung, wie sie nun weiter vorgehen will, steht noch aus.

Maas: Ministerpräsident Adel Abdel Mahdi für Verbleib der Bundeswehr im Land

Bundesaußenminister Maas sagte im Bundestag, Ministerpräsident Adel Abdel Mahdi habe bestätigt, „dass Bagdad an der Fortsetzung dieses internationalen Engagements ein großes Interesse hat“. Mahdi habe sich „in den Gesprächen mit uns“ auch für einen Verbleib der Bundeswehr im Irak ausgesprochen.

Allerdings gebe es die Resolution des irakischen Parlaments, „und an der wird man auch nicht vorbeikommen“. Es sei deshalb richtig, dass die irakische Regierung nun mit dem Parlament spreche. Die Bundesregierung werde jede Entscheidung Bagdads in dieser Angelegenheit akzeptieren, versicherte Maas.(afp)