Corona-Krise: Einigung bei EU-Gipfel zu weiterem Vorgehen

Nach mühsamen Verhandlungen haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf ein weiteres Vorgehen in der Corona-Krise verständigt. Es gebe eine Einigung, sagten mehrere Diplomaten der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstagabend übereinstimmend. Demnach sollen die Regierungen der Länder der Eurozone in zwei Wochen neue Vorschläge für die Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Krise unterbreiten.

Zuvor hatte Italiens Regierungschef Giuseppe Conte gedroht, eine gemeinsame Erklärung nicht mitzutragen, weil diese bei der Unterstützung wirtschaftlich schwächerer Länder seiner Meinung nach nicht weit genug ging. Aus italienischen Kreisen hieß es, Conte habe gefordert, die Präsidenten der fünf EU-Institutionen damit zu beauftragen, „in zehn Tagen“ einen neuen Vorschlag vorzulegen.

Diese Frist wurde nun anscheinend verlängert. Auch sollen nicht die Chefs der Institutionen – EU-Kommission, Europaparlament, EU-Rat, Eurogruppe und Europäische Zentralbank – das Zepter in der Hand halten, sondern die Regierungschefs. Der per Video-Konferenz abgehaltene Gipfel hätte ursprünglich eigentlich nur zwei Stunden bis 18.00 Uhr dauern sollen.

Italien ist mit rund 7500 Corona-Toten nicht nur das am schwersten von der Epidemie getroffene EU-Land. Es hat nach Griechenland mit einem Schuldenberg von über 130 Prozent der Wirtschaftsleistung auch den geringsten finanziellen Spielraum, um auf den Konjunktureinbruch infolge der Corona-Krise zu reagieren. (afp)