Luftangriffe gegen Kurdenmilizen in Syrien und Irak

In Syrien und dem Irak geht die Türkei gegen Kurdenmilizen vor. Vier Menschen sterben, viele verletzt. In Deutschland gibt es Zweifel, dass die Angriffe mit Völkerrecht vereinbar sind.
Soldaten der von der Türkei unterstützten Syrischen Nationalarmee nehmen bei extremem Winterwetter an einer Militärübung im Gouvernement Aleppo teil.
Soldaten der von der Türkei unterstützten Syrischen Nationalarmee nehmen bei extremem Winterwetter an einer Militärübung im Gouvernement Aleppo teil.Foto: Anas Alkharboutli/dpa
Epoch Times2. Februar 2022

Die Türkei hat nach eigenen Angaben in einer neuen Luftoffensive Stellungen von Kurdenmilizen in Nordsyrien und im Nordirak bombardiert. Es seien unter anderem Schutzräume und Munitionslager getroffen worden, teilte das Verteidigungsministerium in Ankara am Mittwoch mit.

Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden mindestens vier Menschen in Nordostsyrien getötet.

Der Militäreinsatz richtete sich nach Angaben des türkischen Verteidigungsministeriums gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und gegen die Kurdenmiliz YPG in Syrien, die beide von der Türkei als Terrororganisationen eingestuft werden.

Ankara begründete die Luftschläge in den Nachbarländern mit Selbstverteidigung. In Europa und den USA steht nur die PKK auf der Terrorliste. Die Kurdenmilizen in Syrien sind dagegen Verbündete der USA im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Drohnenangriff auf Kraftwerk

Die vier Menschen seien in der Nacht infolge eines Drohnenangriffs auf ein Kraftwerk in der nordostsyrischen Stadt Derik getötet worden, teilte die Beobachtungsstelle mit. Es gebe zudem zahlreiche Verletzte. In der Nähe des Kraftwerks gebe es Stellungen der von der Kurdenmiliz YPG angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF). Durch den Angriff sei der Strom in den umliegenden Dörfern ausgefallen.

Die Türkei hat bereits mehrmals Militäreinsätze gegen die PKK im Irak und gegen die Kurdenmiliz YPG in Syrien geführt. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hatte in der Vergangenheit bei ähnlichen Einsätzen bezweifelt, dass diese mit dem Völkerrecht vereinbar sind.

Das Hauptquartier der PKK liegt in den nordirakischen Kandil-Bergen. Ankara geht auch immer wieder militärisch gegen deren Stellungen in der Südosttürkei vor. Die PKK wiederum verübt Anschläge.

Der seit 1984 andauernde Konflikt kostete bislang Zehntausenden Menschen das Leben. Ein Waffenstillstand war im Sommer 2015 gescheitert. (dpa/red)



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