Maas reist in den Libanon – Außenminister will sich für Reformen einsetzen
Nach der Explosionskatastrophe in Beirut will Bundesaußenminister Heiko Maas am Mittwoch zu Gesprächen in den Libanon reisen. Dabei wolle er sich auch für Reformen einsetzen, sagte der SPD-Politiker dem Deutschlandfunk am Montag. „Eines muss klar sein – allen im Libanon – es kann nicht so weitergehen wie bisher.“ Neuwahlen seien „das Mindeste, was die Bevölkerung erwartet“. Danach werde sich zeigen, ob die Veränderungen ausreichend seien.
Bei einer von der UNO und Frankreich organisierten Geberkonferenz kamen am Sonntag gut 250 Millionen Euro Hilfen für den Libanon zusammen. Deutschland stellt nach den Worten von Außenminister Maas 20 Millionen Euro zur Verfügung. Die Hilfsgelder sollen nach dem Willen der Geberländer direkt an die Bevölkerung fließen.
Die Hilfen seien „auch bitter notwendig, wenn man sich die Lage in Beirut anschaut“, sagte Maas dem Deutschlandfunk. „Wir werden den Verantwortlichen noch einmal sehr deutlich machen, dass wir bereit sind zu helfen, wir werden aber auch sagen, dass wir der Auffassung sind, dass dieses Land reformiert werden muss.“
Notwendig seien grundlegende Reformen der Regierungsführung. Korruption und Misswirtschaft müssten bekämpft werden, forderte Maas. Aber auch wirtschaftliche Reformen müssten umgesetzt werden, damit „der Libanon auch wieder interessant wird für ausländische Unternehmen, die Geld investieren in dieses Land“.
Bei zwei gewaltigen Explosionen in der libanesischen Hauptstadt Beirut waren vergangene Woche mehr als 150 Menschen getötet und mehr als 6000 weitere verletzt worden. 300.000 Menschen wurden durch das Unglück obdachlos. Nach Regierungsangaben waren 2750 Tonnen Ammoniumnitrat explodiert, das jahrelang ungesichert gelagert worden war. Die genauen Ursachen der Explosionen sind noch unklar.
Viele Libanesen werfen der politischen Elite schon seit langem Korruption und Unfähigkeit vor. Sie machen die Regierung auch für die verheerenden Explosionen verantwortlich. Seit Tagen kommt es deshalb in Beirut zu Protesten. (afp)
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