Maas: US-Iran-Spannungen können zu Eskalation in Nahost führen

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hält den harten Kurs der USA im Atomstreit mit dem Iran für falsch. Dass die USA einseitig aus dem Atom-Abkommen mit Teheran ausgeschieden seien, „bleibt für uns nicht nachvollziehbar“, sagte Maas der „Passauer Neuen Presse“ (Samstagsausgabe). Das Abkommen sei momentan der sicherste Weg, den Iran vom Bau von Atomwaffen abzuhalten.

Anders als US-Präsident Donald Trump seien die EU-Staaten „der festen Überzeugung, dass uns eine Strategie des maximalen Drucks nicht weiterbringt“, sagte Maas. Europa setze „auf Dialog statt rhetorische Aufrüstung“.

Maas warnt vor einem „Flächenbrand“ in Nahost

Maas warnte vor einem „Flächenbrand“ in Nahost, der durch „unvorhergesehene Ereignisse“ auch gegen den erklärten Willen der USA und des Iran entbrennen könne. In der Region gebe es „eine Reihe von Krisen und Konflikten“:  „vom Irak über Syrien bis nach Jemen“. Bereits einer dieser Konflikte könnte Auslöser eines Flächenbrandes sein. „Das Risiko einer Eskalation sollte allen Beteiligten bewusst sein“, warnte der Bundesaußenminister.

An die Adresse Teherans sagte Maas: „Der Iran muss seine Verpflichtungen aus dem Abkommen weiterhin umsetzen, und zwar ohne irgendwelche Abstriche.“ Es werde „keinerlei Rabatte geben“.

Nouripour: EU soll zwischen USA und Iran vermitteln

Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour äußerte sich ebenfalls besorgt über die zunehmenden Spannungen zwischen den USA und dem Iran. „Die Eskalationsgefahr steigt täglich, es gibt viele Gründe zur Sorge“, sagte Nouripour der „Welt“ (Samstagsausgabe).

Die Streitkräfte der Iraner und der USA stünden geografisch „sehr, sehr nah beieinander“. Wenn „einer die Nerven verliert und etwa ein Kommandeur der Revolutionsgarden der Iraner die Amerikaner angreift, gibt es nicht mal ein rotes Telefon, um eine weitere Eskalation abzuwenden“, warnte Nouripour.

Er forderte die Bundesregierung und die EU auf, gegenüber Teheran „auf direkte Gespräche mit Washington zu dringen“. Schließlich seien die Europäer „geborene Vermittler“.

Zudem warf Nouripour Bundesaußenminister Maas vor, nach Verhängung der US-Sanktionen gegen den Iran „vollmundig“ ein Zahlungsverkehrssystem für den Handel zwischen europäischen Unternehmen und dem Iran angekündigt zu haben.

„Aber wir sind keinen Schritt weitergekommen, und wenn man das Auswärtige Amt danach fragt, wird geantwortet, es gehe um ein langfristiges Projekt“, kritisierte der Grünen-Politiker in der „Welt“. (afp)